Metropolkino im Gebäude Bolzstraße 10 erhalten und Weiterbetrieb ermöglichen
Wir beantragen: Die Stadtverwaltung erarbeitet Vorschläge zum Weiterbetrieb des Metropolkinos in den Räumlichkeiten der Bolzstraße[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Neues Landesgesetz ermöglicht effektivere Verfolgung des Zweckentfremdungsverbots – Stellen schaffen und Verdachtsfälle ermitteln
Wir beantragen: Die Stadt geht entschieden gegen den Wohnraummangel durch Leerstand und Zweckentfremdung vor und[…]
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Maskenvorrat an Schulsekretariaten bereitstellen
Wir beantragen: Die Stadt sorgt dafür, dass in jedem Schulsekretariat ein Vorrat an Masken vorhanden[…]
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Platz der Menschenrechte
Wir beantragen: Es wird geprüft, ob bzw. wo im Rahmen der Neugestaltung des B14-Wettbewerbs und[…]
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Änderungsanträge zur Überarbeitung der Hauptsatzung – Mehr Demokratie, nicht weniger!
Wir beantragen, folgende Änderungen an der Hauptsatzung: §1 Abs. 2: (Vorschlag): Verwaltung und Gemeinderat verpflichten[…]
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Anfrage zur Amtshilfe der Bundeswehr für das Gesundheitsamt
Wir beantragen, zum nächst möglichen Zeitpunkt im zuständigen Ausschuss zu folgenden Fragen Antworten von der[…]
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Berichterstattung zum Dienstfahrradleasing für städtische Beschäftigte
Wir beantragen: Die Verwaltung berichtet im zuständigen Ausschuss über den Sachstand zum Dienstfahrradleasing für städtische[…]
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VVS Fahrpreiserhöhung für 2021 aussetzen!
Wir beantragen: Der Gemeinderat lehnt eine Tariferhöhung im VVS auf Kosten der Nutzer*innen ab und[…]
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Kahlschnitt bei Umweltpreis-Garten am Wangener Berg
Wir beantragen, die Verwaltungsspitze nimmt im Ausschuss für Klima und Umwelt (AKU) am 16. Oktober[…]
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Vollzug des Doppelhaushalts 20/21 – das Taubenprojekt weiterführen
Begründung: Das Taubenprojekt der Stadt in Kooperation mit dem Tierschutzverein hat bereits positive Entwicklungen gebracht.[…]
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