Ein Schritt auf dem Weg zum kostenlosem ÖPNV – Erfolg unserer hartnäckigen Arbeit

Die Ankündigung der Stadtspitze, für Stuttgarts städtische Mitarbeiter:innen die Kosten des 49-Euro-Tickets komplett zu übernehmen, ist ein Schritt in die Richtung unserer langjährigen Forderung nach kostenlosem öffentlichen Nahverkehr für alle.

„Wir begrüßen die Ankündigung eines Null-Euro-Tickets für die städtischen Beschäftigten und werten dies als Erfolg unserer hartnäckigen und jahrelangen Arbeit. Dies ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur klima- und mobilitätspolitischen Wende. Doch er ist keineswegs ausreichend. Nicht nur in krisengeschüttelten Zeiten denen wir uns derzeit gegenüber sehen, umfasst unsere Forderung nach sozialer Teilhabe ticketlosen ÖPNV für alle und ebenso kostenlose Kitas für alle“, erklärt Hannes Rockenbauch, Fraktionsvorsitzender der FrAKTION.

Luigi Pantisano, mobilitätspolitischer Sprecher fordert: „Konsequenterweise müssen jetzt – wie unsere FrAKTION das kürzlich in einem umfassenden Antragspaket zum „Sozialen Zusammenhalt“ gefordert hat – auch Bonuscard-Inhaber:innen den ÖPNV kostenlos nutzen können. Es wäre niemandem vermittelbar, warum einkommensschwache und arbeitslose Menschen für die Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs mehr bezahlen sollten, als Menschen mit geregeltem Einkommen. Die Bezeichnung „Sozialticket“ mit einer Bepreisung in welcher Höhe auch immer, wäre dann absurd und unpassend.“

Hannes Rockenbauch kritisiert die Informationspolitik und den Umgang des Oberbürgermeisters Nopper mit dem Gemeinderat als höchstem Gremium der Stadt Stuttgart: „Wir sind schon sehr verwundert über die Informationspolitik des Oberbürgermeisters. Wieder einmal hatte er es nicht für nötig befunden, das Vorgehen mit dem Gemeinderat abzustimmen, noch nicht einmal die Fraktionsvorsitzenden vorab zu informieren. Im Ältestenrat hätte er – kurz vor Erscheinen seiner Pressemitteilung – durchaus die Gelegenheit dazu gehabt. Das sagt erneut etwas über sein fragwürdiges Demokratieverständnis aus,“ ergänzt Hannes Rockenbauch, Fraktionssprecher der FrAKTION.