Bettensteuer / Übernachtungssteuer ab 2025 einführen
Begründung/Erläuterung: Im Jahr 2010 erfolgte vonseiten des Gesetzgebers eine Reduzierung der Umsatzsteuer auf 7 Prozent[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Im Jahr 2010 erfolgte vonseiten des Gesetzgebers eine Reduzierung der Umsatzsteuer auf 7 Prozent[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Die Gewerbesteuer wird auf die Gewinne der vor Ort gewerblich tätigen Einzelunternehmen, Personengesellschaften und[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Investitionen in Forschungen zur Künstlichen Intelligenz (KI) gehören nach unserer Auffassung nicht zu den[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen“ (Kreislaufwirtschaftsgesetz[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Mit steigender Komplexität der Gebäude und der eingesetzten Bauprodukte sind die Treibhausgasemissionen im Gebäudebetrieb[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Weltweit machen mineralische Bauabfälle den größten Teil des gesamten Abfalls aus. In Deutschland sind[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Bevor Investitionen in die Energieeffizienz getätigt werden können, müssen die zu Grunde liegenden Potenziale[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Inklusionspaket 4.0, Kapitel 2: Arbeitsplätze – alle Potenziale nutzen, siehe GRDrs 559/2023 // 2.1)[…]
WeiterlesenDer öffentliche Druck hat gewirkt: Die bundesweite Presseberichterstattung und der politische Druck der meisten Fraktionen[…]
WeiterlesenWir beantragen für die nächste Sitzung des Gemeinderats am 21. September 2023, jedoch spätestens nach[…]
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