Aufgerufene Anträge aus dem Bürgerhaushalt
Begründung/Erläuterung: Wir haben – im Wesentlichen – aus den TOP 100 des Bürgerhaushalts (GRDrs 715/2023)[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Wir haben – im Wesentlichen – aus den TOP 100 des Bürgerhaushalts (GRDrs 715/2023)[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Im Zuge der Digitalisierung und zum Abbau physischer Barrieren setzen wir auf die Änderung[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Während das Gesamtpaket SmartCity uns weder finanziell noch inhaltlich voll überzeugen kann, möchten wir[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Wir teilen die Einschätzung des Referats AKR, dass die Digitalisierung konsequent weiter vorangetrieben werden[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Da die verfehlte Bundespolitik es renditegetriebenen Anbietern überlässt, Breitband nur da anzubieten, wo es[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Wir warten noch immer auf den Landesgesetzgeber, dass dieser die Hürden von Videoaufzeichnungen im[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Es ist nach wie vor unbefriedigend, dass selbst die TOP-Vorschläge des Bürgerhaushalts nur als[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: GRDrs. 495/2023 Kindern und Jugendlichen soll ein selbstbestimmtes Leben mit optimalen Bildungschancen ermöglicht werden.[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Die stadtweite Einführung der elektronischen Akte (e-Akte) ist ein komplexes Vorhaben. Momentan wird mit[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Zum Doppelhaushalt 2020/2021 wurden von einigen Ämtern zusätzliche Kapazitäten für die Datenschutzbearbeitung beantragt. Da[…]
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