Die Welt brennt – Jetzt umverteilen und umsteuern!
Wenn die Welt brennt, dürfen wir nicht zuschauen, während die CDU und der OB sich[…]
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WeiterlesenEine Überischt über alle 386 Haushaltsanträge der FrAKTION findet sich hier: Alle Haushaltsanträge die FrAKTION[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Wir haben – im Wesentlichen – aus den TOP 100 des Bürgerhaushalts (GRDrs 715/2023)[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Im Zuge der Digitalisierung und zum Abbau physischer Barrieren setzen wir auf die Änderung[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Während das Gesamtpaket SmartCity uns weder finanziell noch inhaltlich voll überzeugen kann, möchten wir[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Wir teilen die Einschätzung des Referats AKR, dass die Digitalisierung konsequent weiter vorangetrieben werden[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Da die verfehlte Bundespolitik es renditegetriebenen Anbietern überlässt, Breitband nur da anzubieten, wo es[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Wir warten noch immer auf den Landesgesetzgeber, dass dieser die Hürden von Videoaufzeichnungen im[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: Es ist nach wie vor unbefriedigend, dass selbst die TOP-Vorschläge des Bürgerhaushalts nur als[…]
WeiterlesenBegründung/Erläuterung: GRDrs. 495/2023 Kindern und Jugendlichen soll ein selbstbestimmtes Leben mit optimalen Bildungschancen ermöglicht werden.[…]
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