Mietwucher und Zweckentfremdung – was unternimmt die Stadt gegen www.hc24.de
Wir beantragen, dass folgende Fragen auf der Sitzung des Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen am[…]
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Kategorie: Anträge und Anfragen
Anbindung von Radschnellwegen des Landes auf der Stuttgarter Gemarkung sicherstellen – Beispiel: mangelnde Anbindung des Radschnellwegs auf der „Panzerstraße“ in S-Vaihingen
Am 10. September 2018 wurde der Spatenstich zum Bau des ersten Radschnellweges in Baden-Württemberg mit[…]
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Weihnachtsgeld für Bezieher_innen und ihre Kinder im ALG-II-Bezug
Bald ist Weihnachten: Stuttgart Marketing, die City-Initiative und in.Stuttgart zaubern für satte 900 000 Euro[…]
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Kinder nicht in Sozialpensionen unterbringen – Transparenz bei Vermietungsverträgen mit Sozialhotels
Seit Jahren sinkt der Anteil an Sozialmietwohnungen. Mindestens 4300 Haushalte in der Vormerkdatei des Liegenschaftsamtes[…]
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Luftreinhalteplan rechtskonform formulieren – Körperverletzung sofort beenden
Hinsichtlich der Stellungnahme der Stadt Stuttgart zum Entwurf des Luftreinhalteplans beantragen wir: Kapitel 5.2.1.4 „Räumliche[…]
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Sterilgut-Aufbereitung am Klinikum: Nichts verschweigen – sondern Problembereiche identifizieren, benennen und Problemlösungen aufzeigen!
Laut einem Zeitungsbericht sind die Probleme in der Zentralen Sterilgutaufbereitung (ZSVA) am Stuttgarter Klinikum dem[…]
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Mehr Sitzgelegenheiten in der Königstraße und in der Kirchstraße
Wir beantragen: Die Schaffung von weiteren 60 Sitzgelegenheiten um die Baumrondelle in der oberen Königstraße[…]
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Bericht zum Stand des Datenschutzes im Klinikum Stuttgart
Seit ein paar Monaten gilt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und auch die nationalen Begleitgesetze wie[…]
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Bericht über Status Datenschutz im Verwaltungsausschuss
Erst nach Eintritt der vollen Gültigkeit der Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU DS-GVO) wurde das neue Landesdatenschutzgesetz[…]
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ÜBERFLUTUNGSGEFAHREN der Innenstadt und des Tiefbahnhofs durch S21
Der Tiefbahnhof „Stuttgart21“ quert die ganze Talsenke zwischen Kriegsberg und Uhlandshöhe. Er wird sich als[…]
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