Gemeinderatssitzung am 9. April – Rede von Hannes Rockenbauch
Hier die Rede vom Fraktionsvorsitzenden Hannes Rockenbauch bei der Gemeinderatssitzung am 9. April 2020:
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Kategorie: Gemeinderat
Klingenstraße als Fahrradstraße widmen
Wir beantragen: Die Verwaltung prüft die Widmung der Klingenstraße im Sanierungsgebiet 30 – Gablenberg-, zwischen[…]
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Vorkaufsrechten während der Corona-Pandemie sicherstellen
Begründung: Die Fristen für die mögliche Ausübung von Vorkaufsrechten müssen grundsätzlich verlängert werden, da die[…]
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Temporäre Radfahrstreifen und kostenfreie Nutzung von SSB Flex für Beschäftigte im Gesundheitswesen während der Corona-Krise
Mit dem Fahrrad zu fahren, ist gerade in der Corona-Krise gut, um Ansteckungsrisiken zu vermeiden,[…]
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Alle Vorkaufsrechte für das Stadterneuerungsvorranggebiet SVG Nr. 06 in Stuttgart Mitte/Ost ziehen
Wir beantragen, der Gemeinderat möge beschließen: 1. Die Stadt zieht alle verfügbaren Vorkaufsrechte für die[…]
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Ergänzungsantrag zu Antrag 37/20: Genug der Worte – Zeit zum Handeln! 200 unbegleitete Kinder aus dem Lager „Moria“ nach Stuttgart holen
Begründung: Wir begrüßen den Beschluss des interfraktionellen Antrags „Stuttgart ein sicherer Hafen – Menschen aus[…]
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Alle Vorkaufsrechte für das Stadterneuerungsvorranggebiet Stuttgart Mitte/Ost ziehen
Wir beantragen, der Gemeinderat möge beschließen: Die Stadt zieht alle verfügbaren Vorkaufsrechte für die zum[…]
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Infektionsgefahr durch Corona-Virus in Gemeinschaftsunterkünften minimieren
Wir fragen: Welche präventiven Maßnahmen ergreift die Stadtverwaltung, um Menschen, die in engen Gemeinschaftsunterkünften leben,[…]
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Runder Tisch erarbeitet Konzepte gegen zunehmende Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Schulen mit Netzwerk „Partnerschaft für Demokratie“
Wir beantragen: Vertreter*innen von Schulleitungen und Vertreter*innen des örtlichen Personalrats des Staatlichen Schulamts (GHWRGS*) stellen[…]
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Keine Vergrämungsmaßnahmen gegen Tauben der Stadt an der Stadtbahnhaltestelle Charlottenplatz
Wir beantragen: Die Stadt schafft standortnahe Ausweichquartiere für alle an und in der U-Bahn-Haltestelle Charlottenplatz[…]
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