Taubenmanagement in der Innenstadt
Immer wieder setzt sich der Bezirksbeirat Mitte dafür ein, dass ein Ersatzstandort für den entfallenden[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Freies WLAN: Offenlegung des Vertrags mit Kabel BW für die aktuellen vier Standorte
Da beim freien WLAN eine öffentliche Dienstleistung im Auftrag der Stadt angeboten wird, erwarte ich[…]
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Verkauf Post in Untertürkheim an Aldi – Zukunft der CAP-Märkte
Wir beantragen, den o.g. Vorgang bei der nächsten UTA-Sitzung auf die Tagesordnung zu nehmen. Begründung:[…]
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Benennung des Platzes vor dem „United States European Command“ (EUCOM) in Stuttgart-Vaihingen in „Edward-Snowden-Platz“
ANTRAG Text der Anfrage bzw. Antrages: Wir beantragen die Benennung des Platzes vor der Einfahrt[…]
WeiterlesenBesuche der Bundeswehr an Stuttgarter Schulen
ANTRAG In der aktuellen SPIEGEL-Ausgabe findet sich ein Bericht über einen Besuch der Bundeswehr an[…]
WeiterlesenBauarbeiten am Projekt Rosensteintunnel mit sofortiger Wirkung einstellen
ANTRAG Wir beantragen: Im nächsten Umwelt- und Technikausschuss unseren folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen:[…]
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Bereitstellung von SSB-Bussen für eine „Stadtrundfahrt“ der gewaltbereiten und rassistischen PEGIDA-Demonstration
ANFRAGE Am Sonntag 17. Mai haben 4.000 Menschen in Stuttgart für Vielfältig und gegen jede[…]
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Städtischer Zuschuss zur Finanzierung des Unterhalts von kirchlichen Gebäuden
ANFRAGE: Die Stuttgarter Nachrichten berichteten am 25.04.2015 über den „Kirchturmstreit“ von Esslingen. Dabei wird der[…]
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Offenlegung des Gutachtens, das die Bodenseewasserversorgung zwecks Auswirkungen von TTIP hat anfertigen lassen
ANTRAG: Es wurde uns bekannt, dass dieses Gutachten erstellt wurde. Im Zuge der politischen Folgenabschätzung[…]
WeiterlesenWeitergabe von Flüchtlingsdaten von Einwohnermeldeämtern an den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“
ANTRAG Text der Anfrage bzw. Antrages: Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart weist die Einwohnermeldeämter an,[…]
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