Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 01. Dezember 2022, 16:30 Uhr

im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

öffentlich

1 Ausgestaltung des Bürgerrats Klima

2 1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2021 (LHS)

2. Schlussbericht des Amts für Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 (LHS)

3. Feststellung des Jahresabschlusses 2021 (LHS)

3 Änderung der Parkgebührensatzung –
Befristete Gebührenbefreiung für Carsharing-Fahrzeuge und für vollelektrische Fahrzeuge sowie Brennstoffzellenfahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeuge

4 Kulturzentrum Villa Berg
Entwurf Nutzungskonzept

5 Verlängerung bestehender Ermächtigungen sowie neue Ermächtigungen im Zuge der Wohngeldreform als Teil des Entlastungspaketes III (Wohngeld-Plus-Gesetz)

6 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des Doppelhaushalts 2024/2025

7 Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG
Änderung im Aufsichtsrat

8 Ausschreibung der Zubereitung und Lieferung von Mittagessen und Erbringung von Serviceleistungen an diversen Stuttgarter Schulen sowie eines Frühstücksangebots an einer Pilot-Ganztagsgrundschule mit Sozialraumbezug

9 Jugendhilfeausschuss – Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern

10 Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Leben und Wohnen

11 Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im Internationalen Ausschuss

12 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe

13 Sanierung Mühlhausen 3 -Neugereut-
Abenteuerspielplatz Neu-Stein-Hofen,
Neubau Hartwaldstraße 150 (Flurstück Nr. 3333/1)
Europaweite Ausschreibung von Planungsleistungen im Rahmen der Vergabeverordnung (VgV-Verfahren)

14 Stuttgarter Bäder Nachtragswirtschaftsplan 2022

15 Abberufung/Nachnominierung Beirat für den Stuttgarter Stadtwald
– abgesetzt –

16 Sanierung Park der Villa Berg – Beschluss Vorentwurf-Gesamtkonzept & Projektauftrag der Bauabschnitte 1, 3, 4 und 7.2
– abgesetzt –

17 Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen Veranstaltungsflächen und Plätzen im NeckarPark
– Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
– Vergabeermächtigung

18 1. Nachkalkulationen der Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Jahre 2017 – 2020
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung
3. Erhöhung der Entgelte des städtischen Krematoriums

19 Änderung der Entgeltordnung über die Benutzungsentgelte für Parkhäuser und Parkplätze sowie über die bewirtschafteten P+R-Anlagen der Stadt Stuttgart (Stadtrecht 7/13)

20 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2023; Änderungen der Satzungen:
– Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
– Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
– Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen

21 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2023
-Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS)