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Sitzung des Gemeinderats
17. November 2022 @ 16:30 Uhr - 18:30 Uhr
Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 17. November 2022, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung
öffentlich
1 Aktuelle Entwicklungen im Flüchtlingsbereich aufgrund des Krieges in der Ukraine
– Einrichtung und Verlängerung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans –
2 Neufassung der “Satzung über die Stiftung der Ehrenmünze der Landeshauptstadt Stuttgart”
3 Kulturzentrum Villa Berg ABGESETZT
Entwurf Nutzungskonzept
4 Stadtbibliothek: Benutzungs- und Gebührenordnung (Satzung)
Museum für Stuttgart: Benutzungs- und Entgeltregelungen
5 Prüfung der Klimarelevanz von Beschlussvorlagen
6 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr
und Satzungsänderungen ab 1. Januar 2023
7 Beschluss über die Errichtung einer Containeranlage zur Unterbringung von Flüchtlingen auf der Waldau, Guts-Muths-Weg 8, 70597 Stuttgart