„Über den langen Atem“
Meine Damen und Herren, liebe Freund*innen von Vernunft, Solidarität und Kopfbahnhof,
sehr geehrte Frau Dr. Sußmann, lieber Hannes und liebe Laura, liebe Johanna und lieber Luigi, lieber Stefan, liebe Guntrun und lieber Mathias, lieber Filippo, haben Sie und habt ihr vielen Dank für die freundlichen, harmonischen, wertschätzenden Worte.
Aber jetzt ist mal gut – seien sie gewarnt: ich kann und will nicht so Harmonie stiftend weiter machen.
Und bitte mit Worten aus Bertolt Brechts Gedicht „An die Nachgeborenen“ um Verständnis. Geschrieben wurde es 1934 -38 im Exil in einer Zeit multipler Krisen, die insoweit unserer Zeit ähnelt, dass sie eine Zeit politischer Katastrophen und der Zerstörung der Demokratie war, im Gang und im Entstehen:
(…) Was sind das für Zeiten, wo
Ein Gespräch über Bäume fast ein Verbrechen ist.
Weil es ein Schweigen über so viele Untaten einschließt!
Wirklich, ich lebe in finsteren Zeiten!
Gingen wir doch (…)Durch die Kriege der Klassen, verzweifelt
Wenn da nur Unrecht war und keine Empörung.
Dabei wissen wir doch:
Auch der Hass gegen die Niedrigkeit
verzerrt die Züge.
Auch der Zorn über das Unrecht
Macht die Stimme heiser. Ach, wir
Die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit
Konnten selber nicht freundlich sein.
Meine Damen und Herren, liebe Freund*innen, jetzt bin ich schon über ein Jahr raus aus dem Rathaus-Betrieb, der weiter seinen Gang geht. Mit einigen Erfolgen, die meine FrAktion erstritten hat:
-So die Höhergruppierung der Pflegekräfte im Klinikum, so den in Aussicht stehenden Ankauf von Vonovia-Wohnungen – Danke Dir Johanna!
– so mit der endlich(!) ernsthaften Diskussion, auch das Eiermann-Areal zum Bau von bezahlbaren Wohnungen in städtische Hand zu bringen, ohne Bodenpreisaufschlag für Spekulanten – Danke Luigi!
– Und mit dem städtischen Klimaschutz-Plan 2035 – Danke Hannes für das stete Anrennen gegen die gläsernen Wände, gegen die wir Kritiker des Stuttgarter Klima-Skandalprojekts Stuttgart21 auch ständig anrennen.
Die Beispiele stehen für andere, nicht erwähnte. Schon Sie allein begründen, dass die Arbeit der Fraktionsgemeinschaft LINKE, SÖS,Pirat, Tierschutz nicht umsonst ist und jede Unterstützung verdient.
Doch abgesehen davon, geht eben der normale Betrieb weiter.
Als gäbe es die derzeitige tiefe, multiple Krise nicht:
40 Millionen hier für eine autofreundliche Tunnellösung am Gebhard-Müller-Platz, aber kein 365-Euro-Ticket und Freifahren für Schüler, Studierende, Rentner*innen und Bonuscard-Berechtigte und keine Fahrradfreundliche Stadt.
30 Mio. für das Aufpimpen des VfB-Stadions statt Stuttgart-Zulage für alle Städtischen Beschäftigten, usw.
Deshalb will ich nicht im eingeübten Ritual solcher Verabschiedungen im Rathaus bleiben. Denn die tiefe Krise kommt nicht irgendwann. Wir stehen auf ihrer Schwelle. Sie hat bereits begonnen.
Und es ist tragisch: unsere FrAktion hat schon seit vielen Jahren Vorschläge für Schritte gemacht, die – umgesetzt – die Krisen heute dämpfen würden. Wären sie nicht fast immer ignoriert, als linkes oder gar kommunistisches Zeug denunziert und abgelehnt worden.
Vorschläge, wie die dramatische Personalnot in den Ämtern, Kliniken, KiTas überwunden werden kann,
Vorschläge, wie die Verkehrswende zu ÖPNV, Rad- und Fussverkehr, weg vom Auto- und Flugverkehr, zu beschleunigen wäre
Vorschläge um die Stadt schneller klimaneutral und von fossiler Energie unabhängig zu machen.
Ein zusammenhängendes Programm zur solidarischen Bewältigung der Krisen also – aber alles mit Ratsmehrheiten vom Tisch gewischt oder von der Verwaltungsspitze ausgesessen.
Und jetzt ist sie da! Eine dreifache, gleichzeitige Krise, wie wir sie noch nie erlebt haben, mehr noch: wie sie die Menschheit noch nicht erlebt hat.
Erstens mit einem Krieg und täglich wachsendem Eskalationspotential und einem neuen Wettrüsten. Wo wir doch wissen können: Militär und Militärproduktion ist der weltweit größte aller CO2-Emittenten!
Zweitens mit einer Wirtschaftskrise und einem absehbaren Abbau der Realeinkommen von rund 10 Prozent in diesem und nächstes Jahr wegen Inflation und Energiepreis-Explosionen.
Und mit einer Verschärfung der Krise des Sozialen, die heute schon da ist und sich weiter zu verschärfen droht. Der Städte- und Gemeindebund empfiehlt heute Rückschritte im sozialen, z.B. beim Rechtsanspruch von Eltern auf den Ganztag, weil Bund und Land die Kommunen mit den Kosten allein lassen. Die Grüne Landesvorsitzende findet es völlig in Ordnung, daß Erzieher*innen noch mehr Kinder betreuen sollen und dass die endlich verankerte Pflicht, barrierefreien Wohnraum zu schaffen für Investoren gelockert wird. Krankenhausschließungen werden forciert. Herr Prof.Trabert wird zu diesem Komplex sprechen.
Drittens sind wir in einer Klimakrise, die ohne jede Übertreibung bereits heute als Klimakatastrophe zu bezeichnen ist und die selbst hier im globalen Norden nicht mehr übersehen werden kann.
Während ich hier spreche, werden 3 Arten für immer verschwinden. Es gab sie seit Millionen Jahren auf dieser Erde, aber sie werden die nächsten 15 Minuten nicht überleben. Morgen um diese Zeit werden wir 150 Arten verloren haben. Zum Zeitpunkt des nächsten FrAktions-Empfangs in einem Jahr 55000.
Das sind keine apokalyptischen Gemälde von Öko-Radikalen, sondern Kenntnisstand der Wissenschaft. In der UN-Organisation für Biodiversität IPBES, Zwischenstaatliche Plattform für Biodiversität und Ökosystemleistungen sind 196 Länder vertreten.
Sie sagt voraus, dass innerhalb einer Generation mehr als eine Million von heute noch 8 Millionen Arten aussterben wird.
Und dass wir im Begriff sind, in die 6. große Aussterbewelle auf unserem Planeten einzutreten, der ersten von Menschen verursachten! Wenn wir, vor allem im globalen Norden nicht atemberaubend schnell und radikale Konsequenzen ziehen, um den heraufziehenden Klima-Notstand zu bremsen und zu stoppen.
Wir sind mit den – trotz 26 UN-Klimakonferenzen! – immer weiter wachsenden CO2- Emissionen inzwischen in eine Gefahrenzone getreten, wie es sie seit Millionen Jahren nicht gegeben hat.
In 65 Jahren, sind unsere CO2-Emissionen so schnell gestiegen, wie nie zuvor. In weniger als der Lebenszeit, die uns gegeben ist. Veränderungen gab es immer, aber sie hatten sich in zehn- und hunderttausenden von Jahren vollzogen.
Und es sind vor allem unsere Emissionen. Menschengemachte Emissionen, die aus unserer Lebensweise und dem kapitalistischen Wirtschaftssystem resultieren.
Auch aus Stuttgart und Region, einem sog. Automobilcluster. Wir haben im globalen Norden, in Europa, in Deutschland und in Stuttgart kein CO2-Restbudget mehr zu beanspruchen, wenn wir unter 2 Grad bleiben und das schlimmste noch verhindern wollen.
Das bedeutet: Wir müssen schneller als andere anderen, das ist vor 2030, Netto-Null-Emissionen erreichen. Das ist unmöglich, wenn wir weiter die Monstranz ständigen Wachstums vor uns her tragen,
verzweifelt festhalten an der Vorstellung, dass alles doch so weiter gehen könne wie bisher. So werden wir die Kipp-Punkte zu irreversiblen Schäden in Bewegung setzen.
Die kanadische Autorin Naomi Klein hat es „toxische Nostalgie“ genannt, dieses rückwärtsgewandte aggressive Konzept einer Gesellschaft, die auf „weiter so“ oder gar „zurück“ zum Fossilismus setzt.
Diese „toxische Nostalgie“ prägt heute überall auf der Welt die herrschende Politik. Und wir erleben ihre Renaissance gerade bei uns, mit LNG-Terminals, Stein-, und Braun-Kohle und Atomstrom.
Hier wird bei den wirklich Mächtigen der Welt nicht für einen oder zwei schwierige Winter geplant, sondern für eine Fortsetzung des fossilistischen Geschäftsmodells. Koste es die Menschheit, was es wolle.
Das sehen Sie nicht so? Lesen sie die Statements der CEOs aus den Fossil-Konzernen, lesen sie nach, wie unsere Medien die abschmelzenden Eisschilde in Arktis und Antarktis umdeuten zur Hoffnung für Öl- und Gaskonzerne auf Gas-und Ölfelder „fast des Doppelten der in Saudi-Arabien nachgewiesenen Reserven“.
Die Vorstellung, dass es dieses nostalgische „Weiter so“ oder „Zurück“ nicht geben kann, samt dem darauf gründenden Reichtum, auf dem Rücken des Rests der Gesellschaft und der Welt, ist beängstigend und ungemütlich und zwar für sehr sehr viele .
Mit dem Klima lässt sich aber nicht diskutieren. Und weder die nach uns kommenden im globalen Norden, noch die im globalen Süden werden weiter zuschauen, wie die heutigen „Entscheider“ in Politik und Wirtschaft ihre Lebensgrundlagen ruinieren.
„System Change“ wird also stattfinden – By design or by desaster, sagte Nico Paech: entweder gemeinsam und solidarisch geplant, oder durch die Katastrophe.
Für viele ist es noch zu ungemütlich, dem ins Auge zu blicken. Und noch ungemütlicher, Konsequenzen aus der Tatsache zu ziehen, dass kapitalistisches Wirtschaften untrennbar mit Wirtschafts-Wachstum verbunden ist. Mit wachsendem Ressourcen- und Energie-Verbrauch, mit mehr Produktion, mehr Gütern, mehr Konsum.
Den geplanten „System Change“ als Chance für uns Menschen zu sehen, stehen auch einige gescheiterte Versuche im Weg, eine solidarische, genügsame Gesellschaft ohne Ausbeutung von Mensch und Natur zu schaffen, eine Gesellschaft, in der nicht destruktive Wachstumszwänge alle Entscheidungen beherrschen.
Auch in den Schulen und den meisten Universitäten wird seit Jahrzehnten die angebliche „Alternativlosigkeit“ kapitalistischen Wirtschaftens wie eine Religion gelehrt. Statt zur Suche nach Alternativen jenseits des Kapitalismus zu ermutigen.
Und dieser „toxische Lehrplan“ wird dann hier in Rathaus-Debatten ebenso gebetsmühlenhaft wiederholt. Obwohl die herrschende Lehre und die herrschende Praxis kapitalistischen Wirtschaftens offensichtlich grandios scheitert.
Haben wir also denn eine Wahl, wenn alles auf dem Spiel steht?
Wollen wir abwarten, bis in den nächsten Jahren 18 Millionen Menschen allein in Bangladesh ihre für immer überflutete Heimat verlassen müssen? Und hier den irren Plan eines flächendeckenden Elektroauto-Verkehrs weiterverfolgen, während in Baden-Württemberg der PKW-Bestand einen neuen Höchststand erreicht – mit zweit und dritt-Autos!? Nach mehr als einem Jahrzehnt mit einem grünen Verkehrsminister.
Oder müssen wir nicht wenigstens Herz und Verstand öffnen für einen „System Change“ – by design und nicht by desaster?!
„Wir müssen die Zeiten hinter uns lassen, in denen es einfacher war, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus“, formuliert die Filmemacherin Johanna Schellhagen in ihrem neuen Film „Der laute Frühling“.
Das erfordert Kreativität und Mut. Im Gegensatz zu diesen inflationären Aufrufen zum „Mut“, immer mehr schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und sich keine Sorgen um weitere Eskalationsstufen zu machen, sondern sie „mutig“ in Kauf zu nehmen – weil dort wie schon am Hindukusch angeblich „unsere Freiheit“ verteidigt werde.
So richtig die Forderung ist: „russisches Militär raus aus der Ukraine!“, so Mut machend die beginnenden Proteste in Russland gegen den Krieg,
so wichtig ist auch heute sich zu erinnern: Russland hat Deutschland noch nie überfallen. Deutschland Russland zwei mal.
Unser Mut soll für Destruktionskräfte mobilisiert werden. Mein Gott, was für ein ewig gestriger Alp-Traum, den schon Kaiser Wilhelm und seine Generäle propagiert hatten. Was hier gefordert wird, das ist der Mut der Lemminge.
Brauchen wir nicht einen ganz anderen, wirklichen Mut auf der Schwelle zu den Kipp-Punkten in die Klimakatastrophe?
Den Mut, scheinbar unveränderliches wie das kapitalistische Wirtschaftswachstums-Dogma anzugreifen und zu sagen: Wir sitzen zwar alle im selben Sturm. Aber beileibe nicht alle im selben Boot!
Den Mut, uns dieser gigantischsten und drängendsten aller Herausforderungen zu stellen, global zu denken und auch lokal radikal zu handeln?
Den Mut, mit dem wegschauen und nicht-wissen-wollen aufzuhören?
Manchmal sind doch die radikalsten Forderungen und Vorschläge die letzlich wirklich realistischen. So die Forderung von Hannes, den Flughafen zu schließen. Haben die Menschen dabei nicht wirklich auch etwas zu gewinnen: keinen Fluglärm und einen sauberen Himmel ohne schädliche Emissionen, wie während der corona-lockdowns? Und die Mitarbeiter bekämen alle gute tarifgebundene Arbeitsplätze bei der SSB oder der Bahn – und sozial und ökologisch nützliche Arbeit…!
Oder reden wir doch noch einmal – für mich das letzte mal an diesem Pult – über Stuttgart21!
Die Klimabilanz von Stuttgart21 und den jetzt diskutierten Nachbesserungen durch Zusatztunnel ist verheerend. Das ist Teil der Last, die alle, die darüber mitentscheiden oder passiv zuschauen, kommenden Generationen aufbürden.
Das „Nicht-wissen-wollen“ zieht sich trotz dem Zusammensturz der Stuttgart21-Lügengebäude bis heute durch: Feigheit und Faulheit, sich mit dem angerichteten Desaster auseinanderzusetzen. Wendehälsigkeit, die den eigenen Karrieren dient. Oder angehalten zu sein als städtischer Beschäftigter, gegen besseres Wissen, selber mitzuspielen.
Das aufzugeben, und zu sagen was ist: DAS wäre der Mut, den es auch braucht, um das Weiterrennen Richtung Klippen-Rand und Klima-Kipp-Punkten zu beenden.
Meine Damen und Herren, in der Einladung wurde eine „Abschiedsrede“ angekündigt mit der Überschrift „Über den langen Atem“. Das klingt nach autobiografischem. Sollte es solche Erwartungen gegeben haben, habe ich sie nicht befriedigt. Über 50 Jahre lang politisch engagiert zu sein sollte als Beleg für langen Atem reichen.
Ich habe sie nicht befriedigt, weil es in diesen – Brecht sagte: finsteren – Zeiten wirklich wichtigeres und existentielleres gibt, als Erlebnisse eines politischen Menschen.
Tatsächlich braucht es natürlich auch langen Atem. Denn all zu viele lassen sich schnell zurückfallen aufs Sofa und delegieren ihre Angelegenheiten nach kurzen Aktivitätsphasen wieder an andere – zum Beispiel an Gremien wie Gemeinderäte. Wo ein hoher Anpassungsdruck von Institutionen an den Status Quo und die angebliche Unveränderbarkeit von Wachstumszwängen herrscht.
Wo Spielregeln auf ganz subtile Art und Weise anpassen und korrumpieren.
Wo schnell nicht mehr zugehört wird, wenn man den Kapitalismus, seinen Wachstumszwang und seine Destruktionskräfte in Frage stellt.
Das ist aber längst nicht mehr überall so. Ich empfehle die homepage „abriss-moratorium“ mit dem Brief der organisierten Architektenschaft aus BDA und Architektenkammern an die Bundesbauministerin. Sie fordern ein sofortiges Abriss-Moratorium, „statt Abriss stehen wir für Erhalt, Sanierung und Umbau und Weiterbauen im Bestand. Jeder Abriss muss unter Gemeinwohl-, sozialen und ökologischen Vorbehalt gestellt werden.“ Zitat Ende. Davon ist man in Stuttgart leider noch meilenweit entfernt.
Meine Damen und Herren, Günter Grass hat einst geschrieben „Der Fortschritt sei eine Schildkröte“.
Doch in diesen Zeiten darf „langer Atem“ nicht mehr bedeuten, sich mit Hoffnung auf langfristige Fortschritte zufrieden zu geben. Denn die Zeit läuft uns davon wie noch nie in der Geschichte der Menschheit.
Wir brauchen ein wirklich atemberaubendes Tempo zum umsteuern auf Klimagerechtigkeit.
Wir müssen spätestens jetzt dringend die Zeit hinter uns lassen, in der es einfacher war, sich ein Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus.
Ohne den massiven Druck von unten, ohne Proteste auf den Straßen wird das nicht gelingen. Ich hoffe viele von Ihnen und euch immer wieder auf diesem Weg zu treffen.
Am besten schon morgen beim Klimastreiktag der Fridays for future!
Oder bei den sich gerade formierenden nazifreien Sozialprotesten gegen die grassierende soziale Kälte.
Und natürlich, so aktuell wie eh und je: am 30.9., 18:00 vor dem Hauptbahnhof, zum 12.Jahrestag der gewalttätigen rechtswidrigen Polizeiangiffe auf friedliche Demonstranten, die verhindern wollten, dass die grüne Lunge der Innenstadt zerstört wird. Mit Reden von Dieter Reicherter, Guntrun-Mueller-Ensslin und mit Peter Grohmann.
Für alle die, die diesen Weg mitgehen, war das auch keine Abschiedsrede.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.
