Foto: Roland Hägele

PM: Schleyerhalle: Abriss-Irrsinn beenden!

Im September 2021 tauchten die ersten Presseberichte auf, in denen über einen geplanten Abriss und Neubau der Schleyerhalle berichtet wurde. Es folgte eine Machbarkeitsstudie, die sich durch Einseitigkeit auszeichnete. „Man hat sich nicht die Mühe gemacht, den Bestand zu untersuchen“, sagt Fraktionssprecher Hannes Rockenbauch (SÖS). „Wir hatten bereits Anfang Juli einen Antrag eingereicht, in dem wir die Prüfung von Alternativen und eine Klimabilanz gefordert hatten. Das wurde bis heute nicht beantwortet“, sagt Hannes Rockenbauch.  „Zwischenzeitlich hat die Stadt ihr Klimaneutralitätsziel auf das Jahr 2035 vorgezogen – das hatte aber auf die hochtrabenden Neubaupläne der geplanten Arena 3.0 keine Auswirkungen. Es ist einfach absurd, dass wir einerseits so schnell wie möglich klimaneutral werden wollen und andererseits vollkommen unbeirrt weiter solche Großbauprojekte vorantreiben, die in keinen Klimareduktionspfad passen“, so Rockenbauch weiter.

Beratung im Gemeinderat wird von der Verwaltung verhindert

„Das Vorgehen der Verwaltung zum geplanten Abriss-Neubau-Projekt der Schleyerhalle ist unseriös und missachtet den Gemeinderat“, kritisiert Stadträtin Johanna Tiarks (LINKE). Am 30. Juni 2023 sollte die Vorlage zum Abriss-Neubau-Projekt Schleyerhalle im Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vorgestellt und diskutiert werden. Damals hieß es, die Vorlage sei „noch nicht ganz fertiggestellt“, stattdessen solle die Beschlussvorlage „in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 21.07.2023 diskutiert“. Johanna Tiarks merkt dazu an: „Das ist nicht passiert. Und nicht nur das: am 10. November sollte abermals die Drucksache vorgestellt werden – wir warten bis heute darauf. Auf welcher Grundlage soll denn der Gemeinderat beraten und entscheiden? Eine Beschlussfassung am 30. November 2023 sehen wir unter diesen Umständen als nicht möglich an“, so Tiarks weiter. „Die Antwort auf unseren Antrag bleibt die Verwaltungsspitze ebenfalls schuldig – auf dieser Grundlage kann kein Beschluss gefasst werden“, sagt Johanna Tiarks. „Ebenso unseriös ist es, dass die in der Präsentation genannten Baupreise schon bei der Vorstellung veraltet waren. Kostenexplosionen wären damit schon vorprogrammiert“, kritisiert Tiarks.

„Es kann nicht angehen, dass ein 400-Millionen-Projekt ohne Beratung im Gemeinderat, ohne seriöse Prüfung von Alternativen und ohne Klimabilanzierung in den Haushalt aufgenommen wird“, fasst Hannes Rockenbauch die Kritik am Vorgehen der Verwaltungsspitze zusammen. „Die Stadt braucht das Geld und das Personal dringend an anderer Stelle: für die Sanierung von Gebäuden, für die Wärmewende, die Energiewende und die Klimaanpassung“, so Rockenbauch abschließend.