Metropol: Kontrollverlust durch Privatisierung

Der Ausverkauf städtischer Immobilien rächt sich, sei es in mangelndem Wohnraum, Platzmangel in städtischen Ämtern oder wie im Fall des Metropolkinos durch Rückbau von Kulturräumen. Trotzdem werden weiterhin städtische Liegenschaften veräußert, städtische Vorkaufsrechte und der Erwerb neuer Immobilien viel zu selten genutzt. Damit bestimmen die privaten Investoren über die Nutzung ihrer Immobilien und werden zu mächtigen kommunalpolitischen Akteuren.

Es begann, als die Bolzstraße 10 aus städtischem Besitz 1981 an die Technischen Werke Stuttgart überging. Aus der TWS wurden die Neckarwerke und diese gingen in der EnBW auf. Die Privatisierung vollzog sich endgültig als die EnBW das Gebäude an die Bülow AG verkaufte. Die Landespolitiker*innen im damaligen Aufsichtsrat der EnBW stimmten zu. Der damalige OB Schuster (CDU) begrüßte mit Blick auf ein kommendes Luxushotel und neue Büroflächen eilfertig diesen Verkauf. 2014 verkaufte die Bülow AG dann an die Union Investment (UI).

Die UI ist Tochter der Volks- und Raiffeisenbanken und unterliegt eigentlich einer Gemeinwohlverpflichtung. Doch anstatt diese stadtprägende Kulturstätte im denkmalgeschützten ehemaligen Bahnhofsgebäude als kulturelles Erbe zu pflegen, ist die Vermietung an ein Boulder-Unternehmen wohl profitabler. Nun muss die Stadt hilflos niederknien und um Erhalt des Festivalkinos bitten, obwohl Investment Union sogar Interessenten hatte, die es weiter als Kino nutzen wollten.

Schon im November beantragten wir, die Stadt solle den Kauf des Gebäudes von UI prüfen. Die Privatisierung kommunaler Liegenschaften geht einher mit politischem Kontrollverlust und das ist meist konträr zu Verbesserungen im Sinne einer Lebenswerten Stadt.

Bouldern ist fraglos eine gute Freizeitbeschäftigung. Wäre dafür aber nicht der leerstehende UfA-Palast viel besser geeignet, als dieses Kulturdenkmal?