Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 4. Februar, 15.30-18.00 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle

Beethoven-Saal, Berliner Platz 1

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Beteiligung am Wettbewerb Innovationspark

Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg (Stufe 2)

2. Verlängerung der Hochbahnsteige der U1

in Bad Cannstatt für U1-80m-Zug-Betrieb

3. Investitionszuschuss an die Stuttgart-Marketing

GmbH zur Umsetzung des Hauses des

Tourismus im ehemaligen Modehaus

Breitling am Stuttgarter Marktplatz

4. Theaterhaus Stuttgart

Vereinbarung zur Mittelbereitstellung für die Er-

tüchtigung der Halle T 1

5. Fortschreibung der Public Corporate Governance

für die Landeshauptstadt Stuttgart

6. Einführung eines finanzwirtschaftlichen Gesamt-

steuerungssystems bei der Landeshauptstadt Stuttgart

Grundsatzbeschluss

7. Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die

Dauer von Schulschließungen, Kompensation

von Einnahmeausfällen und Mehraufwand in der Schulverpflegung

8. Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für

städtische Tageseinrichtungen wegen Schließung

aufgrund von CoronaVO, Erstattung an freie

Träger und Weitergewährung von Betriebszuschüssen

9. Die Stuttgarter Wohnungsnotfallhilfe 2021

Grundlagen und Ziele

10. Jobcenter Geschäftsplan 2021

11. „ReFIT – Regionale Förderung von Inklusion und

Teilhabe“ (Verband Deutscher Sinti und Roma,

Landesverband Baden-Württemberg)

Schaffung einer Personalstelle für den Projektstandort

Stuttgart

12. Nachbenennung Sachkundiger Mitglieder im Beirat

für Menschen mit Behinderung

13. Fortschreibung der Richtlinie Stuttgarter Grünprogramm

Förderung der Dach-, Fassaden- und Freiflächenbe-

grünung sowie der Anlage von Bienenweiden in der

Landeshauptstadt Stuttgart

14. Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von urbanen

Gärten in Stuttgart

15. Sanierung Stuttgart 26 Hospitalviertel

Ergänzung der Sanierungsziele

16. Sanierung Botnang 1 – Franz-Schubert-Straße

Satzung über die erste Erweiterung des Sanierungsgebiets

17. Regenüberlaufkanal (RÜK) Landhausstraße

in Stuttgart-Ost

Baubeschluss mit Vergabeermächtigung

18. Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-

Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-

Schule am Schulzentrum Freiberg

Baubeschluss