Sitzung des Gemeinderats ABGESAGT

Gemeinderat

Donnerstag 17. Dezember 2020

Beginn: 15.30 Uhr

Hospitalhof, Paul-Lechler-Saal

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Verabschiedung von Herrn Oberbürgermeister Kuhn

2. Nahverkehrsplan Teilfortschreibung 2020

3. Verlängerung der Hochbahnsteige der U1 in

Bad Cannstatt für U1-80m-Zug-Betrieb

4. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

turnusgemäße Neukalkulation

5. Stellenplanrelevante Entscheidungen im Vorgriff

auf den Stellenplan 2022

6. Stellenplanverfahren

Ergänzung der Kriterien zur Schaffung von Stellen

7. Personal- und Sachmittelbedarf des Baurechtsamts

für die Umsetzung des novellierten Zweckentfremdungs-

verbots und die Überwachung des Außenbereichs

8. Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs

der Integrierten Leitstelle Stuttgart (ILS)

vordringliche Stellenbedarfe der Branddirektion im

Vorgriff auf den Stellenplan 2022

9. Organisationsuntersuchung im Gesundheitsamt

(Corona-Pandemie) – Zwischenbericht

10. Einführung eines finanzwirtschaftlichen Gesamt-

steuerungssystems bei der Landeshauptstadt Stuttgart

Grundsatzbeschluss

11. Liquiditätshilfen für die Messegesellschaften

12. Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung

(FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der

Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das

Sondervermögen zur Kameradschaftspflege

13. Beschaffung von vier Gerätewagen Logistik GW-L1

für die Abteilung Berufsfeuerwehr der Branddirektion

Stuttgart

14. Beschaffung von neun Einsatzleitwagen ELW 1

für die Abteilung Berufsfeuerwehr und einer Abteilung

der Freiwilligen Feuerwehr der Branddirektion Stuttgart

15. Bau von zwei Kunstrasenplätzen an der Benz-

straße/NeckarPark

16. Ausschreibung für Lieferung von Mittagessen und

Erbringung von Serviceleistungen in diversen Stuttgarter

Schulen – Aktualisierte Kostenkalkulation zu

17. Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die Dauer

von infektionsschutzbedingten Schließungen in Schulen,

Kompensation von Einnahmeausfällen und Mehraufwand

in der Schulverpflegung

18. Jobcenter Geschäftsplan 2021  ABGESETZT

19. Förderprogramm „Stuttgart für alle inklusiv“

20. Nachbenennung sachkundiger Mitglieder im

Internationalen Ausschuss

21. Sanierung Stuttgart 26 – Hospitalviertel

Ergänzung der Sanierungsziele  ABGESETZT

22. Sanierung Botnang 1 – Franz-Schubert-Straße

Satzung über die erste Erweiterung des Sanierungsgebiets

23. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der

Wohnbevölkerung „Milieuschutzsatzung 03 – Seelberg“

im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt gem. § 172

Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

24. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der

Wohnbevölkerung „Milieuschutzsatzung 04 – Heslacher Tal“

im Stadtbezirk Stuttgart-Süd gem. § 172 Abs. 1 Satz 1

Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

25. Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere

Einrichtungen im Stadtbezirk Stammheim (Sta 119)

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne An-

regungen gem. § 3 (2) BauGB

26. Kostenerhöhung in zwei Bauprojekten

Sporthalle Waldau mit Action Platz

Mehrzweckhalle Uhlbach, Abbruch und Neubau

27. Neubau der Tageseinrichtung Kinder Grüninger

Straße 72 in Stuttgart-Birkach

Baubeschluss

28. Grundschule Rappachschule Stuttgart-Weilimdorf

Neubau einer Mensa (1. BA)

Baubeschluss

29. Hedelfinger Brücken – Ersatzneubau Straßenbrücke

über die B 10 zur Deponie Einöd

Baubeschluss   ABGESETZT

30. Ersatzbeschaffung von zwei Kanalinspektions-

fahrzeugen

31. Ersatzbeschaffung von drei Kanalreinigungs-

fahrzeugen mit Wasserrückgewinnung

32. Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung

von Wohnraum in der Landeshauptstadt Stuttgart

Neuerlass zum Zweck der Verlängerung bis Ende 2025