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Sitzung des Gemeinderats
4. Februar 2021 @ 15:30 Uhr - 18:00 Uhr
Donnerstag, 4. Februar, 15.30-18.00 Uhr
Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
Beethoven-Saal, Berliner Platz 1
T a g e s o r d n u n g
öffentlich
- Beteiligung am Wettbewerb Innovationspark
Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg (Stufe 2)
- Verlängerung der Hochbahnsteige der U1
in Bad Cannstatt für U1-80m-Zug-Betrieb
- Investitionszuschuss an die Stuttgart-Marketing
GmbH zur Umsetzung des Hauses des
Tourismus im ehemaligen Modehaus
Breitling am Stuttgarter Marktplatz
- Theaterhaus Stuttgart
Vereinbarung zur Mittelbereitstellung für die Er-
tüchtigung der Halle T 1
- Fortschreibung der Public Corporate Governance
für die Landeshauptstadt Stuttgart
- Einführung eines finanzwirtschaftlichen Gesamt-
steuerungssystems bei der Landeshauptstadt Stuttgart
Grundsatzbeschluss
- Freiwilliger Verzicht auf Elternentgelte für die
Dauer von Schulschließungen, Kompensation
von Einnahmeausfällen und Mehraufwand in der Schulverpflegung
- Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für
städtische Tageseinrichtungen wegen Schließung
aufgrund von CoronaVO, Erstattung an freie
Träger und Weitergewährung von Betriebszuschüssen
- Die Stuttgarter Wohnungsnotfallhilfe 2021
Grundlagen und Ziele
- Jobcenter Geschäftsplan 2021
- „ReFIT – Regionale Förderung von Inklusion und
Teilhabe“ (Verband Deutscher Sinti und Roma,
Landesverband Baden-Württemberg)
Schaffung einer Personalstelle für den Projektstandort
Stuttgart
- Nachbenennung Sachkundiger Mitglieder im Beirat
für Menschen mit Behinderung
- Fortschreibung der Richtlinie Stuttgarter Grünprogramm
Förderung der Dach-, Fassaden- und Freiflächenbe-
grünung sowie der Anlage von Bienenweiden in der
Landeshauptstadt Stuttgart
- Fortschreibung der Richtlinie zur Förderung von urbanen
Gärten in Stuttgart
- Sanierung Stuttgart 26 Hospitalviertel
Ergänzung der Sanierungsziele
- Sanierung Botnang 1 – Franz-Schubert-Straße
Satzung über die erste Erweiterung des Sanierungsgebiets
- Regenüberlaufkanal (RÜK) Landhausstraße
in Stuttgart-Ost
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
- Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-
Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-
Schule am Schulzentrum Freiberg
Baubeschluss