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Sitzung des Gemeinderats
3. Dezember 2020 @ 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Gemeinderat
Donnerstag, 03. Dezember 2020
Beginn: 16.30 Uhr
Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
Hegel-Saal
T a g e s o r d n u n g
öffentlich
- Bewerbervorstellung und Wahl der
Geschäftsführerin/des Geschäftsführers
des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart
- Bewerbervorstellung und Wahl der
Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers
für den Stadtbezirk Obertürkheim
- Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresab-
schluss 2019 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über
die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 (LHS)
- Novellierung der Hauptsatzung
- Bildung eines neuen Beirates bei der Justiz-
vollzugsanstalt Stuttgart
- Strategische Zielvorgaben für die Stuttgarter
Wohnungs- und Städtebaugesellschaft
- Fortschreibung der Public Corporate Governance
für die Landeshauptstadt Stuttgart
- Beteiligungsbericht 2019 der Landeshauptstadt
Stuttgart
- Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum
der Landeshauptstadt Stuttgart
- Beschaffung von zwei Waldbrand-Tanklöschfahrzeugen
(TLF-W) für Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr
Stuttgart
- Beschaffung von zwei Rüstwagen (RW) in Sonder-
bauform für Abteilungen der Feuerwehr Stuttgart
- Neubau Hans Rehn Stift, Baubeschluss
- Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere
Einrichtungen im Stadtbezirk Mühlhausen (Mühl 86)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere
Einrichtungen im Stadtbezirk Münster (Mün 39)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Bebauungsplan Einzelhandel Hedelfingen Nord
(He 89) im Stadtbezirk Hedelfingen
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB mit Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Sanierung Stuttgart 27 – Innenstadt
Ergänzung der Sanierungsziele
- Sanierung Stuttgart 24 – Ost
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung
des Sanierungsgebiets
- Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2021
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von
Hausgebühren (HGS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von
mineralischen Abfällen
- Stutgart 21: Masse-Feder-System im künftigen
S-Bahntunnel im Gebiet A 2
- Bauvorhaben Siedlungswerk / SWSG, Maybach-
straße, Stuttgart-Feuerbach
Entsorgungsmehrkosten – Erweiterung
Baubeschluss
- Grundschule Rappachschule Stuttgart-Weilimdorf
Neubau einer Mensa (1. BA)
Baubeschluss