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Sitzung des Gemeinderats
30. März 2023 @ 16:30 Uhr - 18:30 Uhr
Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 30. März 2023, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses,
Tagesordnung
öffentlich
1 LBBW Hauptversammlung
2 Gründung einer Beratungs-GmbH ABGESETZT
beim Amt für Digitalisierung, Organisation und IT
3 Änderung der Bezeichnung des Literaturpreises der Landeshauptstadt Stuttgart und Berufung der Fachjury
zur Verleihung 2023
4 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2023
und fortgeschriebener Finanzplanung bis 2026
5 Beteiligungsbericht 2021 der Landeshauptstadt Stuttgart
6 Mercedes-Benz-Arena
Projekt Arena 24 mit Ausbau der Haupttribüne
Gewährung von Darlehen an die Stadion NeckarPark GmbH & Co.KG
7 Sichere Innenstadt – Berichterstattung ABGESETZT
Videobeobachtung und Fortführung des Betriebs
8 Mittelfristige Investitionsplanung (MIP) für Fahrzeuge, Geräte und
Maschinen der Feuerwehr Stuttgart ab 2023 ff.
9 Jobcenter Geschäftsplan 2023
10 Ausbau der städtischen Deutschkurse ab 2023
11 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften Hauptstätter/Esslinger Straße (Stgt 317) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
12 Sanierung Botnang 1 -Franz-Schubert-Straße-
Umgestaltung der Spielanlage an der Kauffmannstraße/Belauweiher
Grundsatzbeschluss
13 Grundhafte Instandsetzung des Leuzetunnels
14 Umgestaltung Bahnhofsplatz Bad Cannstatt
– Baubeschluss
– Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
– Vergabeermächtigung
15 Sanierung Park der Villa Berg – Beschluss Vorentwurf-Gesamtkonzept & Projektauftrag der Bauabschnitte 1, 3, 4 und 7.2
16 Klärwerk Plieningen
Neubau Schlammsilo
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabeermächtigung