Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 27. April 2023

16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

1 Bewerbervorstellung und Wahl des Bezirksvorstehers
für den Stadtbezirk Degerloch

2 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung
Amt für öffentliche Ordnung

3 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung
Amt für Umweltschutz

4 Zielbeschluss für den Wohnungsneubau in Stuttgart

5 Verlängerung der Hochbahnsteige in S-Süd (Heslach) für U1-80m-Zug-Betrieb

6 „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG i.G.“: Satzungsänderung und Mittelverwendung

7 Abschlussbericht Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune 2020 bis 2022

8 Neufassung der Richtlinien für die Beteiligung Jugendlicher am kommunalen Geschehen – Umsetzung der Beschlusslage des Gemeinderats

9 Ermächtigung für das Projekt “Einführung neues Ratsinformationssystem”

10 Gründung einer Beratungs-GmbH
beim Amt für Digitalisierung, Organisation und IT

11 Umbildung Ausschuss für Kultur und Medien

12 Einbringung einer Kapitaleinlage in die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH

13 Stiftung Kunstmuseum Stuttgart gGmbH
Änderungen im Stiftungsrat

14 Städtische Kleinsiedlungen in Steinhaldenfeld, Neuwirtshaus, Hoffeld und Wolfbusch
1. Veräußerung von Erbbaugrundstücken und Kleinsiedlerstellen
2. Verlängerung der Erbbaurechte in den städtischen Kleinsiedlungs
gebieten

15 Städtische Kleinsiedlungen
Steinhaldenfeld, Neuwirtshaus, Wolfbusch und Hoffeld
Neufestsetzung der Grundstückspreise

16 Sichere Innenstadt – Berichterstattung Videobeobachtung und Fortführung des Betriebs

17 Ermächtigung zur Einrichtung einer Projektleitungsstelle im Rahmen der Neuen Bausteine, gefördert vom Kommunalverband für Jugend und Soziales Baden-Württemberg – Dezernat Soziales

18 Neubau der Tageseinrichtung für Kinder Anna-Sutter-Platz 1
in Stuttgart-Stammheim
Baubeschluss

19 Neubau Schulkindergärten/Margarete-Steiff-Schule,
Hengstäcker 2, in Stuttgart-Möhringen
– Baubeschluss –