Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 09. Februar 2023, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

öffentlich

1 Grundsatzbeschluss zur Einführung der Methode Building Information Modeling (BIM) in der Landeshauptstadt Stuttgart

2 Vorübergehende Weiteranwendung des Tarifvertrages zu flexiblen Arbeitszeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV FlexAZ)
– abgesetzt –

3 Pauschalversteuerung (der Lohnsteuer) für geldwerte Vorteile und Incentives nach § 40 EStG

4 Stuttgarter Sportförderung;
Bau eines Multifunktionsgebäudes einschließlich Turn- und Gymnastikhalle auf der Sportanlage des Männerturnverein Stuttgart 1843 e.V. am Kräherwald im Stadtbezirk Stuttgart-West

5 Stuttgarter Sportförderung;
Bewilligung eines weiteren Zuschusses zur Finanzierung unabweisbarer Mehrkosten sowie Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft für den Turnverein Cannstatt 1846 e.V.

6 Umbildung des Schulbeirats

7 Planung der Freianlagen im Teilgebiet C1 (Maker-City) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
– Durchführung VgV-Verfahren
– Beauftragung von Planungsleistungen
– Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen

8 Satzung zur Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Östlich des Vaihinger Bahnhofs (Vai 291) im Stadtbezirk Vaihingen
(Klarstellungssatzung)

9 Neubau Q22, Sportzentrum NeckarPark
2-teilige Sporthalle, Judo- und Beach- und Handballzentrum
– Projektbeschluss –

10 Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart – Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht