Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 26. Januar 2023, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Tagesordnung

öffentlich

1 Kostenfreies Deutschlandticket für städtische Mitarbeitende

2 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung – 2. Änderung (Jugendbeteiligung in den Bezirksbeiräten und namensmäßige Änderungen im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters)

3 Flexibilisierung der Personalgewinnung

4 Gewährung einer Zulage für Mitarbeitende und Springer im Bereich Wohngeld

5 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschluss 2021

6 Sofort-Maßnahmen des Katastrophenschutzes zur Bewältigung von Energieausfällen

7 Satzung über die Ermittlung d. Anzahl baurechtl. notw. Kfz-Stellplätze von Anlagen nach § 37 Abs. 1 S. 2 LBO (Nicht-Wohnnutzungen) im inneren Stadtgebiet der LHS gem. § 74 Abs. 2 Nr. 1 LBO
– Satzungsbeschluss § 74 LBO m. Anregungen § 3 Abs. 2 BauGB

8 Bebauungsplan und Satzung über örtl. Bauvorschriften
Eberhardstr./Geißstr. (Stgt 298.1) im Stadtbezirk S-Mitte
Beb.Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

9 Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart – Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht

10 Gewährung einer Zulage für die Mitarbeitenden im Schichtdienst des Klärwerksbetriebes des Tiefbauamts / Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart

11 Abberufung/Nachnominierung Beirat für den Stuttgarter Stadtwald

12 Bestellung des Kaufmännischen Betriebsleiters des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)