FrAKTION im Gemeinderat Stuttgart
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Sitzung des Gemeinderats

Mittwoch, 28. Juli,16:30 Uhr - 18:30 Uhr

 

Mittwoch, 28. Juli 2021, 16.30 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle

Beethoven-Saal, Berliner Platz 1

 

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

öffentlich

 

 

  1. Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Adler

(DIE LINKE) aus dem Gemeinderat der Landes-

hauptstadt Stuttgart

 

  1. Nachrücken von Frau Johanna Tiarks (DIE LINKE)

in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart

 

  1. Umbildung des Ältestenrats

 

  1. Umbildung der beschließenden Ausschüsse des

Gemeinderats

 

  1. Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats

 

 

  1. Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und

sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen

und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Ein-

richtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

 

  1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags

„Klimagerechtes Stuttgart: Neue Impulse durch einen

Bürger*innenrat“

 

  1. Die doppelte Lücke

Antrag Nr. 153/2021 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-

Gemeinderatsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die

FrAKTION, SPD-Gemeinderatsfraktion und FDP-

Gemeinderatsfraktion vom 19.04.2021

 

  1. Sanierung und Erweiterung der Württembergischen

Staatstheater Stuttgart – Grundsatzbeschluss

 

  1. Ausrichtung der Urban Future Conference 2023 in

Stuttgart

 

  1. Chancen für Stuttgart – die neue EU-Förderperiode

2021-2027

 

  1. Organisationsuntersuchung bei der Wohngeldstelle

(OU 50-32) – Zwischenstand

 

  1. Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung

Evaluation der Leitlinie und weiteres Vorgehen

 

  1. Aufstellung Jahresabschluss 2020

 

  1. Zwischenbericht zur Finanzlage 2021

 

  1. Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des

Doppelhaushalts 2022/2023

 

  1. Klinikum Stuttgart gKAöR

Übernahme der Geschäftsanteile der Sporthilfe

Württemberg e.V. an der Sportklinik Stuttgart GmbH

 

  1. Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder

Regenpfeiferweg 28 in Stuttgart-Mühlhausen

Vorprojektbeschluss

 

  1. Abschlussbericht zur Untersuchung zum Infektionsrisiko

in Klassenräumen

Einsatz von Luftreinigungsgeräten

 

  1. Anpassung der Personalausstattung in der Pädagogik

in den stationären Wohngruppen der Abteilung Er-

ziehungshilfen des Jugendamts

 

  1. Betrieb von Corona-Schutzunterkünften (Quarantäne-

stationen)

 

  1. Ermächtigungen zur Beschäftigung von Personal im

Rahmen des Teilhabechancengesetzes sowie Ver-

längerung der Ermächtigungen

 

  1. Zusammenlegung der Standorte der Jobcenter

Zweigstelle Möhringen und der Außenstelle Vaihingen

 

  1. Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2020

 

  1. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das

Gebiet „Hoffeld“ in Stuttgart-Degerloch

 

  1. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das

Gebiet „Meßstetter-, Prager- und Trautäckerstraße“

in Stuttgart-Möhringen

 

  1. Neukonzeption Werbung, Ausschreibung der Werbe-

rechte im öffentlichen Straßenraum

 

  1. Novellierung der Betriebssatzungen der technischen

Eigenbetriebe (AWS, BBS (künftig STB) und SES)

Vereinheitlichung sowie Folgeanpassung zu den

Änderungen in der Hauptsatzung

 

  1. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)

Jahresabschluss 2020

 

  1. Bäderbetriebe Stuttgart

Jahresabschluss 2020

 

Details

Datum:
Mittwoch, 28. Juli,
Zeit:
16:30 Uhr - 18:30 Uhr

Veranstaltungsort

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle, Beethoven-Saal
Berliner Platz 1
Stuttgart,
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