Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 23. September 2021, 16.30 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle

Beethoven-Saal, Berliner Platz 1

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Einbringung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2022/2023

2. Umbildung des Ältestenrats

3. Umbildung der beschließenden Ausschüsse des

Gemeinderats

4. Umbildung der beratenden Ausschüsse des

Gemeinderats

5. Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und son-

stigen Gremien sowie Entsendung von Vertreterinnen

und Vertretern der Stadt in Organe öffentlicher Einrich-

tungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

6. Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den

Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunal-

anstalt Klinikum und der Zweckverbände

7. Neubau John Cranko Schule

Beteiligung an Mehrkosten

8. Ausschreibung von Reinigungsleistungen (Innenreinigung)

in der Helene-Schoettle-Schule mit Außenstelle und Lehr-

schwimmbad sowie in der Grundschule Steinhaldenfeld

mit TVH

9. SARS-CoV2 Tests für Kinder in Tageseinrichtungen

weiteres Vorgehen und Finanzierung bis Ende 2021

10. Verlängerung der kurzfristigen Unterstützung des

Gesundheitsamts in der Corona-Krise

11. Satzung über die Veränderungssperre für das Grund-

stück Rohrackerstraße 52 (Flst. 359) im Stadtbezirk

Stuttgart-Hedelfingen (He 91) gem. §§ 14 Abs. 1 und

16 Abs. 1 BauGB

12. Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungs-

gebiete gem. § 149 BauGB

13. Neubestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses

nach dem Baugesetzbuch

14. Gemeinschaftsschule Weilimdorf

Neubau mit Mensa und allgemeinen Schulbereichen

Baubeschluss

15. Änderung der Sondernutzungssatzung über Erlaubnisse

und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen

Straßen in Stuttgart