Bäder sind Daseinsvorsorge – Das Bäderkonzept optimieren
Begründung: Die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS begrüßt, das im vorgelegten Bäderentwicklungsplan proklamierte Selbstverständnis der Bäderbetriebe[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Europäische Mobilitätswoche – autofreier Sonntag am 22. September 2019 in Stuttgart, Schwabtunnel für Kfz-Verkehr sperren
Wir beantragen: Die Stadt legt dem Gemeinderat ein Konzept vor, wie am 22. September 2019[…]
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Generaldebatte im Gemeinderat zum Thema Klimaschutz – mit Fridays For Future
Wir beantragen: Die Stadtverwaltung veranstaltet zum nächstmöglichen Termin eine Generaldebatte zum Thema Klimaschutz – an[…]
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Kosten für Bürgeranfragen an die Stadt auf 500 Euro begrenzen
Wir fragen: Auf welcher Grundlage hat die Verwaltung der Stadt Stuttgart Kosten in Höhe von[…]
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Haushaltsberatungen öffentlich abhalten!
Wir beantragen: Alle Lesungen der Haushaltsberatungen, also sowohl die Vorberatungen in erster und zweiter Lesung[…]
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Änderung der Mindestfraktionsgröße auf drei Stadträt_innen
Wir beantragen: Mit Wirkung zur Neubesetzung des Gemeinderats nach der Kommunalwahl 2019 wird die Mindestgröße[…]
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Verkauf von städtischen Grundstücken und Liegenschaften
Wir fragen: Wie viele städtische Grundstücke und Liegenschaften mit welcher Flächensumme in Quadratmetern wurden in[…]
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International Unit am Klinikum: wie hoch waren die Deckungsbeiträge?
Es ist eingetreten, was vor dem Landesarbeitsgericht bereits abzusehen war: Die fristlose Kündigung des damaligen[…]
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Kita-Plätze in Wangen – wie wird der Mangel behoben?
Die Versorgungsquote bei den unter 3-Jährigen liegt in Wangen bei knapp 25 Prozent, der Stuttgarter[…]
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Direkte Demokratie stärken! Leitlinie für Bürgerbeteiligung anpassen: Rechtsgutachten vor Unterschriftensammlung
Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart verpflichtet sich künftig, die Fragestellungen von Bürgerbegehren vor der Unterschriftensammlung[…]
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