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Sitzung des Gemeinderats
05.05.2022 @ 16:30 Uhr - 18:30 Uhr
Sitzung des Gemeinderats
Donnerstag, 5. Mai 2022, 16:30 Uhr
Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. Stock
T a g e s o r d n u n g
öffentlich
1. Neubau Interimsstandort WST/Maker City Vorprojektbeschluss
2. Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
3. Umbildung Ausschuss für Kultur und Medien
4. BelWü: Abkündigung der Dienste für die Stuttgarter Schulen
5. Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Am Zollamt (Ca 283/5) im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6. Stuttgart 21: Baumaßnahmen S-Bahn-Tunnel Wolframstraße und Beseitigung der Eisenbahnüberführungen Vereinbarung mit der DB Netze AG PFA 1.5, Rücknahme der Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland
7. Erschließung C1-Areal im Stadtbezirk Stuttgart Nord Projektstand
Mittelbereitstellung für das Tiefbauamt Vergabe von Ingenieurleistungen
8. Schulcampus Feuerbach Projektbeschluss mit vorgezogenem Baubeschluss für Abbruch und Verbau
9. Riedseeschule Stuttgart-Möhringen Neubau mit Mensa und Schulräumen
10. Rattenbekämpfung im Kanalnetz
11. 500 Euro Arbeitsmarktzulage für die Pflege im Klinikum Stuttgart
Antrag Nr. 81/2022 der Fraktionsgemeinschaften Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei und PULS vom 21.03.2022 hier ausschließlich Buchstabe C: Finanzierung der Zulage
12. Die Politik am „Bündnis für Wohnen 2.0“ beteiligen
Antrag Nr. 64/2022 der Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei vom 10.03.2022