Sitzung des Gemeinderats

T a g e s o r d n u n g          

öffentlich

1. Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Jobcenter

2. Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts

3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung – 2. Änderung

(Folgeänderung zur Änderung der Geschäftskreise des

Bürgermeisteramts)

4. Aktuelle Entwicklungen im Flüchtlingsbereich aufgrund

des Krieges in der Ukraine

Personalbedarfe und Einrichtung von Ermächtigungen zur

Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans

5. Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG

Änderung im Aufsichtsrat

6. Betreuung der Mutter-Kind-Häuser der Ingrid-Ritter-

Stiftung durch das Jugendamt

7. Entwicklung im Bereich der Inobhutnahme für unbe-

gleitete minderjährige Ausländer*innen (ION UMA)

8. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Ein-

wohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im

Bereich Psychiatrie

9. Novellierung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs

leben&wohnen – Vereinheitlichung sowie Folgean-

passung zu den Änderungen in der Hauptsatzung

10. Ergänzende Beauftragung Rahmenplan Stuttgart

Rosenstein

11. Bauliche Absicherung von zentralen öffentlichen

Veranstaltungsflächen und Plätzen im NeckarPark

Baubeschluss und Vergabeermächtigung    180/22 folgt

12. Neufassung der Parkgebührensatzung

Bewirtschaftung des Parkplatzes Egelseer Heide