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Sitzung des Gemeinderats
20. Mai 2021 @ 16:30 Uhr - 18:30 Uhr
Sitzung des Gemeinderats
Donnerstag, 20. Mai 2021, 16.30 Uhr
Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle
Beethoven-Saal, Berliner Platz 1
T a g e s o r d n u n g
öffentlich
- Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung
Statistisches Amt
- Abschlussbericht Konzeption Kinderfreundliches
Stuttgart 2015-2020
- Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder,
Individualbau Neubaugebiet Langenäcker-Wiesert
in Stuttgart-Stammheim
Vorprojektbeschluss
- Vorbereitung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
am 26. September 2021
- Masterplan SBBZ – Phase I
- Neufassung der Satzung für das Jugendamt der
Landeshauptstadt Stuttgart
- Freiwilliger Verzicht auf Elternbeiträge für städtische
Kindertageseinrichtungen wegen Schließung aufgrund
von CoronaVO, Erstattung an freie Träger und Weiter-
gewährung von Betriebszuschüssen
- Finanzierung von Schnelltests für Kinder in Tages-
einrichtungen – Verlängerung
- Eigenbeschaffung von Corona-Schnelltests für
Stuttgarter Schulen und Kindertageseinrichtungen
- Verlängerung der kurzfristigen Unterstützung in
der Corona-Krise
- Interimsweiser Ausbau der Internetversorgung in den
Flüchtlingsunterkünften der Landeshauptstadt Stuttgart
- Satzung zur Änderung der Satzung über das Verbot
der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Landes-
hauptstadt Stuttgart nach der Novelle des Zweckent-
fremdungsverbotsgesetzes Baden-Württemberg
- Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM)
Erste Gesamtfortschreibung der Grundsatzvorlage
894/2010
- Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvor-
schriften Pflegezentrum Onstmettinger Weg
(Bethanien) in S-Möhringen (Mö 238)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Verkehrslenkende und städtebauliche Begleitmaß-
nahmen zum Rosensteintunnel mit B10/B14-Ver-
bindung am Leuze
- Radschnellverbindung Stuttgart – Fellbach/Rems-Murr-Kreis
Vorplanung 1. Bauabschnitt Nürnberger Straße
- Generalsanierung des Wagenburg-Gymnasiums
- Barrierefreie Erschließung der Schloss-Realschule
und der Falkertschule