Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 06. Mai 2021, 16.30 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle

Beethoven-Saal

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Landesbank Baden-Württemberg
   Hauptversammlung

2. Auszeichnung der Landeshauptstadt Stuttgart mit
   der Ehrenplakette des Europarates 2021 für den
   besonderen Einsatz zur Stärkung eines vereinten
   Europas

3. Konzept Stuttgarter Mobilitätswoche 2021

4. Stuttgarter Klima-Innovationsfonds und Klima-
   Innovationsrat

5. Weiterbetrieb der Schnellbuslinie X1

6. Pandemiebedingte Verschiebung der nächsten
   Jugendratswahlen

7. Theaterhaus Stuttgart
   Beauftragung der Stiftung Theaterhaus e.V. zur Durch-
   führung der Maßnahmen zur Ertüchtigung der Halle T 1

8. Vorbereitung der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
   am 26. September 2021

9. Eigenbeschaffung von Corona-Schnelltests für
   Stuttgarter Schulen und Kindertageseinrichtungen

10. DigitalPakt Schule: Finanzielle Auswirkungen auf den
    laufenden Haushalt der Landeshauptstadt Stuttgart

11. Verlängerung der Erprobungsphase des Fachdienst
    Pflege im Bürgerservice Leben im Alter im Sozialamt
    für eine einheitliche und standardisierte Bedarfsfest-
    stellung der Hilfe zur Pflege gemäß §§ 61 ff SGB XII

12. Energiezentrale Neckarpark
    Vergabe Blockheizkraftwerk

13. Satzung zur Änderung der Satzung über das Verbot
    der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Landes-
    hauptstadt Stuttgart nach der Novelle des Zweckent-
    fremdungsverbotsgesetzes Baden-Württemberg

14. Stuttgart 21: Kurt-Georg-Kiesinger-Platz
    Vertrag über die zukünftige Bewirtschaftung
    und Entschädigungszahlungen

15. Schwieberdinger Straße / Nordseestraße
    in Stuttgart-Zuffenhausen
    Ersatz- und Umgestaltungsmaßnahmen
    Baubeschluss mit Vergabeermächtigung

16.      Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage
in Stuttgart-Zuffenhausen (Gewann Hummels-
brunnen-Süd)
Bau- und Vergabebeschluss
Vergabe Tiefbauarbeiten und Technischer Anlagen-
komplex