OB am Limit

OB Nopper ist bis heute nicht vollständig in seinem Amt angekommen. Händeschütteln, Feste eröffnen und gut betuchten Bürger*innen sein Ohr leihen kann er. Zu seinen Aufgaben gehört es allerdings auch, die Verwaltung zu leiten und das kann er bisweilen gar nicht. In einer Doku des SWR zum Thema „Amt am Limit“ wurde er interviewt und hat mit einem peinlichen Auftritt lieber Medienschelte betrieben statt professionell zum Thema zu sprechen. Die Doku hätte auch den Titel tragen können „OB am Limit“. Sein Auftritt war zum Fremdschämen. Seither lachen sie in den Amtsstuben bundesweit über ihn.
Ein Oberbürgermeister muss wissen was in seiner Verwaltung passiert, selbst wenn er nicht jedes Detail kennt. Beispiel Ausländerbehörde: die Probleme hat OB Nopper zwar geerbt, unter ihm sind diese aber zu einer Katastrophe angewachsen. Wir können uns noch gut an die Menschen erinnern, die Nächtelang vor der Türe der Behörde übernachtet haben, um einen Termin zu bekommen. Dem OB war das Problem wochenlang egal, wäre da nicht der Druck unserer Fraktion gewesen und die damit verbundene bundesweite Presseberichterstattung.
Anderes Beispiel Baurechtsamt: die Digitalisierung scheitert, weil Anträge immer noch ausgedruckt und abgelegt werden. Diese Situation ist auch der Überforderung und Untätigkeit des OBs geschuldet. Zukünftig soll er auch zuständig sein für die Umsetzung der Klimaziele. Wir warnen eindringlich davor, diesem überforderten OB die Verantwortung für weitere Themen zu überlassen.