Stellenplan: Klimaschutz ist Daueraufgabe V

Wir beantragen:

  1. 1,0 Stelle EG 13 Verkehrsplaner:in Klimaneutralität 2035, Projektleitung Verkehrsentwicklungsplan 2050 (lfd 6100)

Begründung/Erläuterung:

Zu 1. Verkehrsplaner:in Klimaneutralität 2035, Projektleitung Verkehrsentwicklungsplan 2050 (lfd 6100)

Klimaschutz ist Daueraufgabe. Am 21. Juli 2022 beschloss der Gemeinderat, dass Stuttgart bis zum Jahr 2035 klimaneutral sein soll (GRDrs 397/2022). Oberbürgermeister Frank Nopper sagte jedoch unlängst in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 18. September 2023 auf die Frage, ob die Stadt das Klimaneutralitätsziel erreicht: „Ich kann Ihnen keine Garantie geben, dass wir es erreichen.“ Die Verwaltungsspitze ist an Beschlüsse des Gemeinderats gebunden und hat dafür Sorge zu tragen, dass ALLE Stellen, die im Zusammenhang mit dem städtischen Klimaneutralitätsziel stehen, geschaffen werden. Insbesondere bei der Mobilitätswende müssen so schnell wie möglich schnell messbare Fortschritte erzielt werden.

Wir beantragen:

  1. 1,0 Stelle EG 12 Verkehrsplaner:in Klimaneutralität 2035, konzeptionelle Planung ruhender Radverkehr (lfd Nr. 6105)

Begründung/Erläuterung:

Zu 2. Verkehrsplaner:in Klimaneutralität 2035, konzeptionelle Planung ruhender Radverkehr (lfd Nr. 6105)

Klimaschutz ist Daueraufgabe. Am 21. Juli 2022 beschloss der Gemeinderat, dass Stuttgart bis zum Jahr 2035 klimaneutral sein soll (GRDrs 397/2022).  Am 21. Februar 2019 fasste der Gemeinderat im Rahmen des Radentscheids folgenden Beschluss (Antrag Nr. 76/2019):

„Es werden zügig Radparkhäuser, vor Wetter und Vandalismus geschützte Radabstellanlagen oder Radbügel in Wohngebieten, an Verkehrsknotenpunkten und kulturellen, sportlichen oder gastronomischen Zielen aufgestellt. Die Stellenanteile in allen am Radverkehr beteiligten Ämtern sollen so schnell wie möglich und ohne Befristung geschaffen werden, damit die unten genannten Ziele erreicht werden können.“

Es ist nicht nachvollziehbar, warum Stellen, die zur Umsetzung gleich mehrerer Gemeinderatsbeschlüsse notwendig sind, nicht im Stellenplan von der Verwaltungsspitze bewilligt wurden.

Wir beantragen:

  1. 1,0 Stelle EG 12 Verkehrsplaner:in Klimaneutralität 2035, Verkehrsentwurfsplanung Mitte/Nord/Rosenstein für die Radverkehrsplanung (lfd Nr. 6110) (ohne Rosenstein)

Begründung/Erläuterung:

Zu 3. Verkehrsplaner:in Klimaneutralität 2035, Verkehrsentwurfsplanung Mitte/Nord/Rosenstein für die Radverkehrsplanung (lfd Nr. 6110) (Ohne Rosenstein)

Klimaschutz ist Daueraufgabe. Oberbürgermeister Frank Nopper sagte jedoch unlängst in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 18. September 2023 auf die Frage, ob die Stadt das Klimaneutralitätsziel erreicht: „Ich kann Ihnen keine Garantie geben, dass wir es erreichen.“ Die Verwaltungsspitze ist an Beschlüsse des Gemeinderats gebunden und hat dafür Sorge zu tragen, dass ALLE Stellen, die im Zusammenhang mit dem städtischen Klimaneutralitätsziel stehen, geschaffen werden. Insbesondere bei der Mobilitätswende müssen so schnell wie möglich schnell messbare Fortschritte erzielt werden.

Auch ohne das Rosensteinviertel gibt es in Sachen Radverkehr genug zu Planen.

Wir beantragen:

  1. 0,30 Stelle EG 9a Planungstechniker:in Klimaneutralität 2035, Aufgabenvermehrung (lfd Nr. 6115)

Begründung/Erläuterung:

Zu 4. Planungstechniker:in Klimaneutralität 2035, Aufgabenvermehrung (lfd Nr. 6115)

Klimaschutz ist Daueraufgabe. Oberbürgermeister Frank Nopper sagte jedoch unlängst in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 18. September 2023 auf die Frage, ob die Stadt das Klimaneutralitätsziel erreicht: „Ich kann Ihnen keine Garantie geben, dass wir es erreichen.“ Die Verwaltungsspitze ist an Beschlüsse des Gemeinderats gebunden und hat dafür Sorge zu tragen, dass ALLE Stellen, die im Zusammenhang mit dem städtischen Klimaneutralitätsziel stehen, geschaffen werden.

Wir beantragen:

  1. 2,0 Stellen EG 12 Verkehrsplaner:innen Klimaneutralität 2035: Verkehrsentwurfsplanung Mitte/Nord/Rosenstein (lfd Nr. 6115)

Begründung/Erläuterung:

Zu 5. Verkehrsplaner:innen Klimaneutralität 2035: Verkehrsentwurfsplanung Mitte/Nord/Rosenstein (lfd Nr. 6115)

Klimaschutz ist Daueraufgabe. Oberbürgermeister Frank Nopper sagte jedoch unlängst in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 18. September 2023 auf die Frage, ob die Stadt das Klimaneutralitätsziel erreicht: „Ich kann Ihnen keine Garantie geben, dass wir es erreichen.“ Die Verwaltungsspitze ist an Beschlüsse des Gemeinderats gebunden und hat dafür Sorge zu tragen, dass ALLE Stellen, die im Zusammenhang mit dem städtischen Klimaneutralitätsziel stehen, geschaffen werden. Insbesondere bei der Mobilitätswende müssen so schnell wie möglich schnell messbare Fortschritte erzielt werden.
Auch ohne das Rosensteinviertel gibt es in Sachen Radverkehr genug zu planen.

Wir beantragen:

  1. 2,0 Stellen EG 12 Stadtplaner:innen Klimaneutralität 2035, Aufgabenvermehrung (lfd Nr. 6160)

Begründung/Erläuterung:

Zu 6. Stadtplaner:innen Klimaneutralität 2035, Aufgabenvermehrung (lfd Nr. 6160)

Siehe oben, wie zu 4.