Der neue Oberbürgermeister Nopper hat ein Jahr nach seiner Wahl – vielem Händeschütteln, Presseerklärungen, Monarchiehuldigungen und einem Riesenrad auf dem Schlossplatz, auch mal die Zeit gefunden in einen Ausschuss des Gemeinderats zu kommen. Sein Auftritt war allerdings eine große Enttäuschung. Von seinem Versprechen, der Oberbürgermeister aller Stuttgarter:innen zu sein, ist nicht mehr viel übrig. Er hat sich als Lobbyist der Vollgas- und Poserszene entpuppt. Seine Argumente und Vorstellungen kamen aus dem letzten Jahrhundert, basierend auf Sprechzetteln aus der ADAC-Zentrale. Worum ging es? Er wollte verhindern, dass die Stadt Stuttgart einer Städteinitiative beitritt, die sich für die Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten einsetzt. Nicht mehr und nicht weniger.
Die gute Nachricht ist, dass die ökosoziale Mehrheit des Gemeinderats sich von wissenschaftlichen Studien und menschlicher Vernunft leiten lässt – anders als Brumm Brumm Nopper. Für die Einführung von flächendeckendem Tempo 30 in Städten sprechen sehr viele Argumente, die in den letzten Jahren europaweit schon vielerorts umgesetzt wurden. Das Umweltbundesamt hat die Erkenntnisse zu Tempo 30 folgendermaßen zusammengefasst: „Tempo 30 verbessert überwiegend Umweltqualität, Sicherheit sowie Verkehrsfluss und Anwohnende nehmen die Entlastung wahr. (…) Die Erfahrungen mit diesem Tempolimit zeigen, dass Tempo 50 für einen bedeutenden Teil des Straßennetzes nicht mehr stadtverträglich ist. Die Einführung von 30 km/h als neue Regelgeschwindigkeit ist daher geboten.“
Der Gemeinderat hat sich dafür ausgesprochen. Gut so. Und OB Nopper? Er muss diesen Beschluss nun umsetzen – als Oberbürgermeister aller Stuttgarter:innen.
