Wir gratulieren Dr. Frank Nopper zur Wahl als Oberbürgermeister. Auch wenn er Bürgermeister aller Stuttgarter*innen sein wird, so war er nicht der OB unserer Wahl. Für unsere FrAKTION hatte Hannes Rockenbauch als einziger Bewerber die sozial-ökologischen Themen auf seiner Agenda, die wissenschaftlich untermauert und damit unabdingbar sind.
Dem neuen Stuttgarter OB fehlt eine starke Mehrheit. Die geringe Wahlbeteiligung mit knapp 200.000 abgegebenen Stimmen, bedeutet, dass er von weniger als einem Fünftel aller Wahlberechtigten gewählt wurde. Die Mehrheit der Stuttgarter*innen wünscht sich eine soziale, ökologische und weltoffene Stadtpolitik, die sich nicht in den Wahlkampfthemen von Frank Nopper widerspiegelte. Der Stadt stehen viele und tiefgreifende Veränderungen und Umbrüche bevor. Ob dafür die plakatierte „OB-Erfahrung“ aus Backnang reicht?
Damit sich Stuttgart in die richtige Richtung weiterentwickelt, müssen die Gemeinderatsfraktionen des – im Wahlkampf viel beschworenen – öko-sozialen Lagers gemeinsam Beschlüsse fassen, um Stuttgart sozial, zukunftsfähig und vor allem klimaneutral auszurichten. Das bedeutet, auf Basis des erarbeiteten Einigungspapiers keine Kürzungen im Nachtrags-Haushalt, sondern in sozial-ökologische Transformation investieren, Kurswechsel in der Mieten- und Wohnungspolitik (Spekulation ausbremsen, Mieten deckeln, SWSG sozial ausrichten, kein Flächenverbrauch an Stadträndern), Autoverkehr deutlich reduzieren, Kultur am Leben halten und fördern und Beschlüsse unter Klimavorbehalt stellen, um bis 2030 klimaneutral zu werden. Natur und Physik lassen nicht mit sich verhandeln!
Unsere FrAKTION freut sich auf eine offene und konstruktive Auseinandersetzung mit dem neuen OB und den anderen Fraktionen. Stuttgart hat einen selbstbewussten Gemeinderat, der im Zweifelsfall die richtigen Entscheidungen treffen kann!
