Im Zuge der Gespräche zwischen den OB Kandidat*innen Kienzle, Schreier und Rockenbauch wurde über ein Einigungspapier verhandelt. „Auf Basis dieses Entwurfs wollen wir nach dem zweiten Wahlgang mit den Fraktionen der Grünen, der SPD und PULS in Verhandlungen treten“, betont Hannes Rockenbauch. „Einerseits wollen wir ohne Zeitdruck über wichtige Grundsatzbeschlüsse in den Bereichen Verkehr, Wohnen und Klima sprechen. Zugleich wollen wir eventuellen Kürzungen in den Bereichen Soziales, Bildung und Kultur im Zuge von Haushaltseinbußen durch die Corona-Pandemie frühzeitig entgegentreten. Im anstehenden Nachtragshaushalt sollen die Mittel für die Bereiche Soziales, Bildung und Kultur ohne Einbußen abgesichert und verankert werden“, so Rockenbauch weiter.
„Wir wünschen uns, dass sich die jeweiligen fachpolitischen Sprecher*innen der Fraktionen zu den entsprechenden Themen austauschen und beraten“, sagt Hannes Rockenbauch.
Zugunsten der Absicherung einer Mehrheit im Gemeinderat wird die FrAKTION daher vorerst darauf verzichten, die bereits formulierten Antragsentwürfe einzureichen.
