Spontaner Besuch im Rathaus
OB und Ordnungsbürgermeister nicht bereit, eine Erklärung engagierter Bürger persönlich entgegen zu nehmen. Am Montag[…]
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Schlagwort: Transparenz
Stuttgart zur TTIP-/CETA- und TiSA-freien Zone erklären
Wir beantragen Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TiSA ab.[…]
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Koalition blockiert Wende
Die schwarz-grüne Koalition zieht während den laufenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2016/2017 ihr beschlossenes Paket[…]
WeiterlesenKosten eines Transparenzportals
Titel: Kosten eines Transparenzportals für die LHS nach Hamburger Vorbild – Vorbereitung Haushaltsanträge Anfrage: Auf[…]
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Mehr Transparenz wagen!
Kurz vor Ablauf der Legislaturperiode plant die grün-rote Landesregierung ein Informationsfreiheitsgesetz. Alles gut also in[…]
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Inklusion ernst nehmen
Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention schreitet voran: Im Schuljahr 2014/2015 wurden an Stuttgarter Schulen 713 Schüler[…]
WeiterlesenBitte um Bericht über den Fortgang der Prozessbeschreibungen in den Ämtern und Eigenbetrieben der Stadt im Ausschuss RSA
Wir bitten um einen Bericht über diese freiwillige Maßnahme in den Ämtern und Eigenbetrieben der[…]
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Offenlegung des Gutachtens, das die Bodenseewasserversorgung zwecks Auswirkungen von TTIP hat anfertigen lassen
ANTRAG: Es wurde uns bekannt, dass dieses Gutachten erstellt wurde. Im Zuge der politischen Folgenabschätzung[…]
WeiterlesenTTIP: entmündigte Kommunen?
Vor Kurzem veröffentlichte der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages ein Gutachten, dessen Inhalt es in[…]
WeiterlesenAblehnung von TTIP / TISA /CETA – Öffentliches Dienstleistungs- und Vergabewesen vor Freihandelsabkommen schützen
Antrag vom 12.03.2015 Nr. 77/2015 Wir beantragen: Der Gemeinderat erklärt seine Ablehnung von TTIP, TISA[…]
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