Fraktionsvorsitzender
Stuttgart Ökologisch Sozial
Ich freue mich auf meine dritte Legislaturperiode als Stadtrat. Nach fünf Jahren Einzelstadtrat und weiteren fünf Jahren als Fraktionsvorsitzender von SÖS und Linke beginnt jetzt mit der neuen Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS ein weiteres spannendes kommunalpolitisches Kapitel. Besonders freue ich mich darüber, dass es gelungen ist, mit dieser Fraktionsgemeinschaft die Zersplitterung im alternativen Lager zu überwinden.
Mein Ziel ist es, die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS als soziales und ökologisches Gewissen des Gemeinderats weiter zu etablieren.
Mein Ziel ist es, die Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS als soziales und ökologisches Gewissen des Gemeinderats weiter zu etablieren. Als viertstärkste Fraktion im Gemeinderat wollen wir die lokale Beteiligungskultur vorantreiben. Mehr Transparenz, mehr Zeit und eine Stärkung der Diskussions- und Abwägungskultur sind Voraussetzungen dafür, dass wir perspektivisch in Stuttgart einen verbindlichen Bürgerhaushalt entwickeln können. Durch die von uns geforderte Direktwahl der Bezirksbeiräte lässt sich die kommunale Selbstverwaltung vor Ort stärken und ausbauen.
Mit meiner Stimme im Verwaltungsausschuss und im Sozialausschuss will ich mich für eine solidarische ökonomische Basis in Stuttgart einsetzten, die niemanden ausgrenzt und alle teilhaben lässt. In der reichen Stadt Stuttgart fallen noch zu oft die sozialen Belange unter den Tisch. Das muss sich ändern. Dazu gehört es auch, dass sich die Stadt selber eine ökonomische Basis aufbaut. Stadtwerke und eine langfristige Bodenvorratspolitik, aber auch eine Stadtsparkasse können hierzu doppelt beitragen. Zu einem ermöglichen sie es, unter städtischer Regie, den sozialen Auftrag der Daseinsvorsorge zu garantieren und zum anderen lassen sich langfristig zwar moderate, aber verlässliche Renditen erwirtschaften, die den kommunalen Haushalt stützen. Entscheidend wird dieser Aufbau einer eigenen ökonomischen Basis dadurch, dass Strukturwandel und Globalisierung Stuttgart nicht auf ewig zum Gewinner im härter werden globalen Wettkampf machen werden. Um sich hiervon unabhängiger zu machen, braucht es eigene städtische Unternehmen, die Einnahmen und den Sozialauftrag absichern.
Diesem Ziel sehe ich mich in meiner Arbeit als Aufsichtsrat der SVV, der Stadtwerke und der BW-Bank verpflichtet. Der Hafen Stuttgart hat mich interessiert, denn ohne dessen ökonomische Zukunft zu diskutieren, sind alle Ideen von „Stadt am Fluss“ nur kosmetischer Natur.