Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 24. Oktober 2024, 16:30 Uhr
Rathaus – Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Umbildung des Stiftungsrats der Stiftung Theaterhaus Stuttgart

2. Förderung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten bei der
Landeshauptstadt Stuttgart

3. Organisationsuntersuchung mit Personalbemessung beim
Allgemeinen Sozialen Dienst der Beratungszentren Jugend und
Familie des Jugendamts (OU 51-ASD) – Abschlussbericht mit
Personalbemessung

4. Bestellung der sachkundigen Mitglieder des Beirats „Ausschuss
für Kultur und Medien“

5. Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH –
Gesellschafterversammlung

6. Sichere Innenstadt – Berichterstattung Videobeobachtung und
Fortführung des Betriebs

7. Eingruppierung von Leitungen und deren Stellvertretungen in Tageseinrichtungen für Kinder und im Schulkindbereich – Schutz vor Herabgruppierung

8. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie

9. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern im Sozial- und Gesundheitsausschuss für den Bereich Suchthilfe

10. Nahversorgung konkret
-Richtlinie zum Förderprogramm

11. Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Stuttgart-Botnang (Bo 113); Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

12. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)

13. Abriss und Neubau Tageseinrichtung für Kinder, Kleine Gasse 10, Stuttgart-Obertürkheim
– Baubeschluss –

14. Neubau der Tageseinrichtung für Kinder, Auf der Kanzel 47,
Stuttgart-Nord
– Baubeschluss –

15. Neubau einer Interim-Feuerwache 1 am Standort Paulinenbrücke
– Baubeschluss –

16. Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen 2
– Baubeschluss mit Vergabeermächtigung –

17. Rahmenvereinbarung über die Verwertung von Bioabfall – abgesetzt –