Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats am Mittwoch, 24. Juli 2024, 15:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Marktplatz 1:

Tagesordnung

öffentlich

1 Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2023

2 Stuttgarter Bäder Jahresabschluss 2023

3 Nichteintritt von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den neu gewählten Gemeinderat der Amtsperiode 2024-2029 aus wichtigem Grund

4 Neubildung des Gemeinderats aufgrund der Wahl am 9. Juni 2024 für die Amtsperiode 2024 – 2029
– Feststellung des (Nicht-) Vorliegens von Hinderungsgründen –

5 Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Mitglieder

6 Einführung und Verpflichtung der am 9. Juni 2024 gewählten Mitglieder des Gemeinderats

7 Ehrung des Städtetags Baden-Württemberg für ehrenamtliche Tätigkeit im Gemeinderat sowie in den Bezirksbeiräten

8 Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung
Liegenschaftsamt

9 Festlegung der allgemeinen Verhinderungsstellvertretung des Oberbürgermeisters für die Wahlperiode 2024-2029 in allgemeiner Form

10 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung – 3. Änderung; Änderung der Größe der beschließenden Ausschüsse
und Umbenennung des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration

11 Neubildung Ältestenrat

12 Neubildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats

13 Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen, der Kommunalanstalt Klinikum und der Zweckverbände

14 Neubestellung der ehrenamtlichen Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher der Innenstadtbezirke (Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Ost, Stuttgart-Süd, Stuttgart-West)

15 Klage der Deutschen Bahn wegen Mehrkosten Stuttgart 21
Hier: dritte Verlängerung der Verjährungsverzichtsvereinbarung der Projektpartner

16 Jugendratswahl 2025
Turnusmäßige Wahl und Abdeckung derer
finanzieller Auswirkungen

17 Gebühren und Entgelte beim Kulturamt: Stadtbibliothek Stuttgart
(Satzungsänderung)

18 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften
1. Neue Modulbaustandorte
2. Umnutzung von Bestandsgebäuden
3. Änderung der Ausführungsart von Ergänzungsbauten

19 Lernwerkstatt für neu zugewanderte und geflüchtete Jugendliche

20 Sanierung Feuerbach 7 – Wiener Platz-
Wiener Platz, Umgestaltung öffentlicher Freiflächen
Vorgezogene Baumaßnahmen, Zusätzliche Planungskosten

21 Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Wirbelschichtofen WSO 2
Vorgezogene Maßnahme Bautechnik
– Baubeschluss
– Vergabeermächtigung