Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 06. Juni 2024, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

öffentlich

1 Ehrenplakette der Landeshauptstadt Stuttgart – Verleihung 2024

2 Konzertforum – Grundsatzbeschluss

3 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung) –
Erhöhung des Grundbetrags für ehrenamtliche Bezirksvorsteherinnen und Bezirksvorsteher sowie redaktionelle Änderungen

4 Außertarifliches Vergütungssystem für leitende Beschäftigte bei der LHS

5 Anpassung des Manfred-Rommel-Stipendiums der Landeshauptstadt Stuttgart
Berufung einer Jury
– abgesetzt –

6 Interkommunale Vereinbarungen mit dem Landkreis Esslingen und der Stadt Leinfelden-Echterdingen zu den Stadtbahnlinien U6 und U5

7 Fortschreibung der Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung

8 Kooperationsvereinbarung “Bewegungspass Baden-Württemberg” zwischen der AOK Baden-Württemberg und der LHS, Amt für Sport und Bewegung; hier: Fortführung

9 Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) für die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Stuttgart und die Zuwendungen in das Sondervermögen zur Kameradschaftspflege

10 Änderung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten – abgesetzt –

11 Umbildung des Schulbeirats

12 Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushalts 2024/2025 – Sammelbaubeschluss

13 Sanierung Stuttgart Vaihingen 4 -Östliche Hauptstraße-
Verkürzung der Lieferzeiten am Vaihinger Markt

14 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Stuttgart 21 – Teilgebiet C1 (Stgt 151) im Stadtbezirk Stuttgart-Nord
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit
Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

15 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wetzlarer Straße 25 (Ca 315/1)
in Stuttgart-Bad Cannstatt
– Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen
gem. § 3 Abs. 2 BauGB

16 Neubau Q22, Sportzentrum NeckarPark
2-teilige Sporthalle, Judo- und Beach- und Handballzentrum
– Baubeschluss –

17 Zusammenarbeit auf Augenhöhe ermöglichen – Übertarifliche Eingruppierung für die Geschäftsstellen der örtlichen Personalvertretungen
Antrag Nr. 172/2024 der Gemeinderatsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die FrAKTION
LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei und PULS-Fraktionsgemeinschaft vom 22.05.2024