Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats
am Donnerstag, 16. Mai 2024, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

öffentlich

1 Änderung der Geschäftskreise des OBM und der Beigeordneten: Zuordnung der Fachdienste AKR-AM, AKR-SI sowie der zentralen Koordinierungsstelle für Arbeitssicherheit und betrieblichen Gesundheitsschutz zum Geschäftskreis des OBM

2 Klimamobilitätsplan Stuttgart

3 Novellierung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

4 Neuvergabe Mediaagenturleistung für die Veröffentlichung von Stellenausschreibungen

5 Änderung der Bestimmungen zum Kompositionspreis der Landeshauptstadt Stuttgart

6 Exklusive Abwasserwärmenutzung in der Landeshauptstadt Stuttgart durch die Energiedienste der Landeshauptstadt Stuttgart GmbH

7 Wirtschaftsprüferwechsel bei den Beteiligungsunternehmen und Eigenbetrieben der Landeshauptstadt Stuttgart

8 Neugestaltung Grünanlage Diakonissenplatz – Kostenerhöhungsvorlage

8 Verschmelzung der Landesmesse Stuttgart GmbH auf die Projektgesellschaft Neue Messe GmbH & Co. KG

9 Sonderbudget zur optionalen Vergütung von Mehrarbeit während der Corona-Pandemie
-abgesetzt-

10 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und über die Erhebung von Kostenbeiträgen vom 29. Juli 2020 und der Anlage zu dieser Satzung (Verzeichnis der Kostenbeiträge)
– abgesetzt –

11 Jugendhilfeausschuss – Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern

12 Jobcenter Geschäftsplan 2024

13 Umbildung und Umbenennung des Beirats Frauenhaus, Änderung Besetzung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

14 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Nordbahnhof-/Friedhofstraße (Stgt 272) in Stuttgart-Nord
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB

15 Flächennutzungsplanänderung Nr. 65 im Bereich Kita Eierstraße im Stadtbezirk Stuttgart-Süd
– Feststellungsbeschluss ohne Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
– Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

16 Anpassung der Quoten des Stuttgarter Innenentwicklungsmodells (SIM) für bezahlbares und gutes Wohnen im Sinne der GRDrs 13/2024

17 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Nördliche Lenbachstraße (Stgt 297) im Stadtbezirk S-Nord
– Beb.Plan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB

18 Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften
Kita Eierstraße (Stgt 299) im Stadtbezirk Stuttgart-Süd
– Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB

19 Neubau Haus für Film und Medien Stuttgart (HFM)
– Projektbeschluss –

20 Hallenbad Zuffenhausen Neubau – Planungsstand und Kostenentwicklung
– Projektbeschluss –

21 Deutsch-Französische Grundschule Stuttgart-Sillenbuch
Einrichtung einer Ganztagsschule
– Baubeschluss zur Durchführung der vorgezogenen Maßnahmen –

22 Umgestaltung Pragstraße mit Wilhelmastraße (1. Bauabschnitt)
– Baubeschluss mit Vergabeermächtigung

23 Neufassung der Entgelte bei privater Nutzung des öffentlichen Straßenraums (§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)

25 Mobiles Hallenbad für Ersatzwasserflächen
– Bau- und Vergabebeschluss

26 Stuttgart als Modellkommune: Elektronische Gesund-heitskarte für Geflüchtete,
Antrag Nr. 55/2024 der Gemeinderatsfraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei und Sibel Yüksel (Einzelstadträtin)
vom 05.03.2024