Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 14. Dezember 2023, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

öffentlich

1. Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Liegenschaftsamt

2. Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg – Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag
für IT-Dienstleistungen

3. Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch
Vorprojektbeschluss

4. Stuttgart Netze GmbH: Änderung im Aufsichtsrat

5. Richtlinie Stuttgarter Grünprogramm Ergänzung – Einzelfallentscheidung bei Dachbegrünungen

6. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme – Eiermann-Campus/Pascalstraße
Vorbereitende Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 141 Baugesetzbuch

7. Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 267)
– Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

8. Kommunaler Wärmeplan der Landeshauptstadt Stuttgart

9. Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart, Alternativplanung Neubau mit:
– Logistik und Multifläche Theaterhaus
– Spielstätte Friedrichsbau Varieté
– Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss

10. Neubau Feuer- und Rettungswache 5 Filder
– Kostenerhöhungsvorlage –

11. Neubau Stadtteilhaus Stammheim inklusive Tiefgarage Korntaler Straße 1, Stuttgart-Stammheim
– Baubeschluss

12. Neubau Haus für Film und Medien (HFM)
– Zwischenbericht zum Stand der Planung

13. Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten
Abrechnungsbeschlüsse für die in den Jahren 2020 bis 2023 abgerechneten Investitionsmaßnahmen

14. Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),
Satzungsänderung

15. Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2024; Änderungen der Satzungen:
– Abfallwirtschaftssatzung (AfS),
– Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS)
– Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen

16. Ausrufung des Klimanotstands für das Jahr 2024 Antrag Nr. 284/2023 der Gemeinderatsfraktion Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

17. Stellenplan 2024/2025
Übersicht über Verwaltungsvorschläge und Fraktionsanträge

18. Stellenplan 2024/2025
Hebungen von Beamtenstellen – geschäftskreisübergreifend

19. Stellenplan 2024/2025
Stellenstreichungen – geschäftskreisübergreifend

20. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken – geschäftskreisübergreifend

21. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis des Oberbürgermeisters

22. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken sowie Verlängerung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis I – Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht

22 a. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis I – Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht

23. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken sowie Schaffung und Veränderung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis II – Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen

23 a. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen und Veränderung von weiteren Ermächtigungen zur Einstellung von Perosnal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis II – Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen

23 b. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis II
– Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen

24. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken sowie Einrichtung und Veränderung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis III – Referat Sicherheit, Ordnung und Sport

24 a. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis III – Referat Sicherheit, Ordnung und Sport

25. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis IV – Referat Jugend und Bildung

25 a. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis IV – Referat Jugend und Bildung

25 b. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis IV
– Referat Jugend und Bildung

26. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenvermerken, Einrichtung und Verlängerung von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des StPl im Geschäftskreis V – Referat Soziales und gesellschaftliche Integration

26 a. Stellenplan 2024/2025
Einrichtung und Verlängerung von weiteren Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans Geschäftskreis V
– Referat Soziales und gesellschaftliche Integration

27. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken sowie von Ermächtigungen zur Einstellung von Personal außerhalb des Stellenplans im Geschäftskreis VI – Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt

27 a. Stellenplan 2024/2025
Veränderung von weiteren Stellenvermerken im Geschäftskreis VI – Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt

28. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken im Geschäftskreis VII – Technisches Referat

28 a. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis VII – Technisches Referat

28 b. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von weiteren Stellen im Geschäftskreis VII
– Technisches Referat

29. Stellenplan 2024/2025
Schaffung von Stellen und Veränderung von Vermerken für die gesamtstädtische Strategie Digital MoveS – geschäftskreisübergreifend

30. Stellenplan 2024/2025
1. Projektergebnisse – Evaluation der Unterhaltsvorschusskasse
2. Schaffung von Stellen im Geschäftskreis IV – Referat JB

31. Stellenplan 2024/2025
1. Projektergebnisse Organisationsuntersuchung Stadtweiter Datenschutz
2. Schaffung von Stellen aufgrund der Organisationsuntersuchung – geschäftskreisübergreifend
3. Schaffung eines zentralen Schulungsbudgets