Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 26. Oktober 2023 2023, 16:30 Uhr

Rathaus, Großer Sitzungssaal

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats (Fraktionsfinanzierungssatzung) – Erhöhung des Budgets

2. Umsetzung der Inflationsausgleichszahlung bei der LHS

3. Errichtung von Flüchtlingsunterkünften

1. Erhöhung der Platzkapazitäten bestehender Modulbaustandorte
2. Neue Modulbaustandorte
3. Neue Standorte in Containerbauweise

4. Stadion NeckarPark GmbH & Co KG Projekt Arena 24

1.) Mehrkosten und Terminverzug aufgrund Abweichungen von Bestandsplänen

2.) PV-Anlage auf Stadiondach

5. ProWST Projektgesellschaft Württembergische Staatstheater Stuttgart GmbH
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Jahresabschluss 2023

6. Sichere Innenstadt – Berichterstattung Videobeobachtung und Fortführung des Betriebs

7. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das
Gebiet „Eiermann-Campus/Pascalstraße“ in Stuttgart-Vaihingen

8. Kriegsbergstraße, Stuttgart Mitte
Umgestaltung im Zuge des Neubaus des
Klinikums Stuttgart
– Fortschreibung der Gesamtkosten
– Bericht zum Stand des Projekts
– Weitere Planung der Bauphasen 4 bis 6