Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 16. März 2023, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

öffentlich

1 Bewerbervorstellung und Wahl der Bezirksvorsteherin/
des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Sillenbuch

2 Änderung der Geschäftskreise des Bürgermeisteramts – geschäftskreisübergreifende Übertragung der Geschäftsführung des RSA von Referat WFB auf Referat AKR

3 Beamtenbesoldungsreform 2022 – Umgang mit Widersprüchen und Anträgen auf amtsangemessene Alimentation bei der LHS

4 Satzung zur Änderung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen, Gruppierungen und Einzelmitglieder des Gemeinderats (Fraktionsfinanzierungssatzung) – Separates Sonderbudget für Technikausstattung für das Jahr 2023

5 Dienstaufwandsentschädigung für die weiteren Beigeordneten der LHS Stuttgart gemäß § 8
Abs. 2 LKomBesG

6 Außenbewirtschaftungsflächen auf Gehwegen, Plätzen, in Fußgängerzonen und auf straßenbegleitenden Parkplätzen

7 Jagdbeirat bei der Landeshauptstadt Stuttgart
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Jagdgenossenschaften und der Stadt

8 Besondere Schülerbeförderung – Erhöhung Begleitpreis

9 Besondere Schülerbeförderung – Umsetzung des landesweiten Jugendtickets (LWJT)

10 Info-Point Sozialleistungen

11 Vergabe Externe Beratungs- und Koordinationsstelle für gemeinschaftliches Wohnen

12 Umbildung des Unterausschusses Mobilität bei der Besetzung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner

13 Sanierung und Umstrukturierung des Bestands und Neubau einer
Erweiterung an der Altenburgschule Standort Reiterkaserne,
Hallschlag 4, 70376 Stuttgart-Bad Cannstatt
– Baubeschluss –

14 Sammelkostenerhöhungsvorlage