Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 22.Oktober 2020, 16.30 – 18.30 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle, Beethiven-Saal, Berliner Platz 1

Sitzung des Gemeinderats

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Bewerbervorstellung und Wahl

der Geschäftsführerin/des Geschäftsführers

des Eigenbetriebs Leben und Wohnen

2. Ehrung ehrenamtlicher Kommunalpolitiker durch

den Städtetag Baden-Württemberg

3. Weiterbetrieb der Schnellbuslinie X1

4. Personal- und Sachmittelbedarf bei den städtischen

Ämtern im Zuge der Entwicklung des neuen Stadt-

quartiers Rosenstein im Haushalt 2020/21

5. Förderung von Personalkosten zur Nachhaltigen Mobilität

in Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg

6. Neuorganisation des Schulverwaltungsamts (OU 40)

Zwischenergebnis

7. Fortschreibung der Public Corporate Governance

für die Landeshauptstadt Stuttgart

8. Anforderungen an die Abteilungen Haushalt sowie

Gewerbesteuer und Aufwandsteuern der Stadt-

kämmerei in Zusammenhang mit COVID-19

9. Neues Verwaltungsgebäude Torstraße 15 in S-Mitte

Sanierungsbedarf und Umbaumaßnahmen

Vorprojektbeschluss

10. Ermächtigung zur Einrichtung einer regionalen

Koordinierungsstelle für das Jahr 2021 zur Um-

setzung der Pflegeberufereform bei der Landes-

hauptstadt Stuttgart – Förderaufruf des Landes

Baden-Württemberg

11. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der

Wohnbevölkerung „Milieuschutzsatzung 02 – Friedhof-

straße“ im Stadtbezirk Stuttgart-Nord gem. § 172

Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

12. Satzung über die förmliche Festlegung des

Sanierungsgebiets Stuttgart 32 – Gaisburg

13. Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren

für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart

14. Stuttgart ruft den Klimanotstand aus – Klimaneutralität

bis zum Jahr 2030

Antrag Nr. 358/2020 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN

Tierschutzpartei vom 31.8.2020