Sitzung des Gemeinderats

Sitzung des Gemeinderats

Donnerstag, 16. Dezember 2021, 16.30 Uhr

Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle

Hegel-Saal, Berliner Platz 1

T a g e s o r d n u n g

öffentlich

1. Einwohnerantrag „Klimagerechtes Stuttgart:

Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat“

Anhörung Vertrauenspersonen

2. Einwohnerantrag „Klimagerechtes Stuttgart:

Neue Impulse durch einen Bürger*innenrat“

Diskussion des Themas

3. Bürgerrat Klima einrichten

4. Stuttgarter Klima-Innovationsfonds

Förderlinie „Efeu“ für naturbasierte Innovationen

zur Klimafolgenanpassung

5. Leitlinie für informelle Bürgerbeteiligung

Besetzungsverfahren des Beteiligungsbeirats

6. Zulagengewährung bei der Ausländerbehörde

7. Umbildung des Beirats für Menschen mit Behinderung

8. Pakt für Integration – Verlängerung der Ermächtigung

für die Koordination von Integrationsmanager*innen

und persönlichen Ansprechpartner*innen in den

Jahren 2022 und 2023 im Jobcenter

9. Ermächtigung zur Einrichtung einer regionalen

Koordinierungsstelle für das Jahr 2022 zur Um-

setzung der Pflegeberufereform bei der Landes-

hauptstadt Stuttgart – Förderaufruf des Landes

Baden-Württemberg

10. Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere

Einrichtungen im Stadtbezirk S-Nord (Stgt. 265.4)

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne An-

regungen gem. § 3 (2) BauGB

11. Prüfung der Klimaschutzrelevanz von Beschlussvorlagen

12. Stellenplan 2022/2023

• Schaffung von Stellen, Veränderung von Stellenver-

merken und Ermächtigung zur Einstellung von Per-

sonal außerhalb des Stellenplans sowie Ergänzung

von Beschlüssen des Vorgriffsverfahrens

▪           Geschäftskreis Oberbürgermeister

▪           Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht

▪           Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen

▪           Referat Sicherheit, Ordnung und Sport

▪           Referat Jugend und Bildung

▪           Referat Soziales und gesellschaftliche Integration

▪           Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt

▪           Technisches Referat

▪           Gesamtpersonalrat

▪           geschäftskreisübergreifend

für die gesamtstädtische Strategie Digital MoveS

Geschäftskreisübergreifend

für die 6. Umsetzungsstufe des Parkraum-

managements geschäftskreisübergreifend

• Tax Compliance Management System (TCMS)

Zwischenbericht

Stellenplanrelevante Entscheidungen aufgrund der

Implementierung eines TCMS – geschäftskreis-

übergreifend

• Fortschreibung Feuerwehrbedarfslan 2021

Grundsatzbeschluss

Schaffung von Stellen im Geschäftskreis III

Referat Sicherheit, Ordnung und Sport

• Neuorganisation des Schulverwaltungsamts

(OU 40) Zwischenbericht

Schaffung von Stellen im Geschäftskreis IV

Referat JB

• Plausibilisierung Stellenbemessung Kitaplatz-

management (51-00-26.2)

Schaffung von Stellen und Veränderung von

Stellenvermerken im Geschäftskreis IV

Referat JB

• Hebung von Beamtenstellen geschäftskreisübergreifend
• Stellenstreichungen geschäftskreisübergreifend