Sitzung des Gemeinderats
Donnerstag, 21. November 2024, 16:30 Uhr Rathaus – Großer Sitzungssaal, 3. Stock

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Nachverpflichtung von Frau Andrea Münch als Stadträtin

2. Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats

3. Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats

4. Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien sowie Entsendung von Vertretungen der Stadt in Organe öffentlicher Einrichtungen und gemeinnütziger Vereine oder Stiftungen

5. Änderung in den Vertretungen der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände

6. Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung

7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Realsteuern

8. Kostenfreies Deutschlandticket für Mitarbeitende – Erhöhung des Arbeitgeberzuschusses ab 2025

9. Satzungsänderung des Vereins Die Rampe e. V.

10. Film- und Medienfestival gGmbH – Erhöhung der Stammeinlage und Anpassung Gesellschaftsvertrag

11. Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern im Sozial- und Gesundheitsausschuss für den Bereich Psychiatrie

12. 1. Nachkalkulation der Friedhofs-und Bestattungsgebühren 2021-2022
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung 2025-2026
-ABGESETZT-

13. Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen
Verbesserung Belebungsbecken 7-12
Baubeschluss und Vergabeermächtigung BA II

14. Hauptklärwerk Stuttgart-Mühlhausen
Verbesserung P-Elimination und Neubau A-Stufe
Dritter Funktionsabschnitt und Weiterführung Gesamtkosten
– Baubeschluss
– Vergabe von Planungsleistungen
– Vergabeermächtigung

15. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation der Schmutzwasser- und Niederschlagswassergebühr und Satzungsänderungen ab 01. Januar 2025

16. Rahmenvereinbarung über die Verwertung von Bioabfall