Warum werden Geldleistungen für Strom bei Asylbewerbern von der Stadt einbehalten?
Am 1.9.2017 trat die neue „Satzung über die Benutzung von Unterkünften des Sozialamts für Flüchtlinge“[…]
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Kategorie: Aktuelles
Christopher Street Day
Die Christopher Street Day-Bewegung erinnert an den 27./28. Juni 1969. In dieser Nacht setzten sich[…]
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Stuttgart nimmt gerettete Geflüchtete auf – Seenotrettung ist kein Verbrechen
Wir beantragen: Die Stadt Stuttgart erklärt ihre Bereitschaft, gerettete Geflüchtete aus dem Mittelmeer aufzunehmen und[…]
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Ergänzungsantrag zu 489/2018: PIAs in Stufe 2 übernehmen
In der GRDrs 489/2019, die am 23.07.2018 im Jugendhilfeausschuss behandelt wird, schlägt die Verwaltung zahlreiche[…]
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Bericht zu City-Trees: Antrag 169/2018 auf die Tagesordnung setzen, Fragen beantworten
Wir fragen: Gab es keine Einbeziehung des Gemeinderats, weil man von den Erfahrungen in Hannover[…]
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Mehrheit im Gemeinderat gegen turnusmäßige Mieterhöhung bei der SWSG im Jahr 2019 (Gastbeitrag von Ursel Beck von den Mieterinitiativen Stuttgart)
Im Folgenden eine Stellungsnahme der „Mieterinitiativen Stuttgart“ zu der Entscheidung des Gemeinderat gegen die turnusmäßige[…]
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Kinder fördern statt Grundeigentümer: Unintelligente Grundsteuersenkung zurücknehmen
Wir beantragen: Die Rücknahme des Beschlusses „Intelligente Grundsteuer“, basierend auf den Anträgen 358/2015 und 1007/2015.[…]
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Änderungsantrag zu GRDrs 572/2018: Aufstellung Jahresabschluss 2017: 383 Millionen für Investitionen in Wohnen, Verkehr, Bildung, Kultur, Sport und zum Schuldenabbau
Wir beantragen: 175 Millionen Euro für eine Wohnbau- und Bodenvorratsfonds angelegt (Analog zu Haushaltsantrag Nr.[…]
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VVS: einfacher + günstiger
SÖS-LINKE-PluS stimmte jahrelang gegen die VVS-Ticketpreiserhöhungen. Jeder Vorstoß, die Preise einzufrieren oder gar zu senken,[…]
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Haushaltsüberschuss – 382,7 Millionen Euro für strukturelle Änderungen ausgeben
Erneut hat die Stadt einen Haushaltsüberschuss im dreistelligen Millionenbereich ausgewiesen – für das Jahr 2017[…]
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