Haushalt öffentlich verhandeln – Geschäftsordnung anpassen
Wir beantragen: der Gemeinderat möge beschließen 47 Absatz 1 Satz 1 Geschäftsordnung des Gemeinderats der[…]
WeiterlesenKategorie: Gemeinderat
Grundsatzentscheidung über mehr Transparenz der Verwaltung im Internet
Wir beantragen: der Gemeinderat möge beschließen Eine Transparenzsatzung mit einem Transparenzportal einzurichten (Frist 2 Jahre[…]
Weiterlesen
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahen für das EnBW Gelände am Stöckach
Die neuesten Zahlen aus dem Stuttgarter Wohnungsbericht machen es deutlich: In Stuttgart fehlt für Menschen[…]
Weiterlesen
Palast der Republik: Wie weiter?
Im Rahmen der geplanten Entkernungsarbeiten an der Lautenschlager- / Friedrichstraße soll das Gelände rund um[…]
Weiterlesen
Tunnelbaurisiken in Rastatt und Stuttgart – wie riskant ist der hochdurchlässige Neckarkies?
Nach der Tunnelhavarie in Rastatt stellen sich mehrere Fragen zu Risiken beim Tunnelbau auch bei[…]
Weiterlesen
Engstelle Hauptsammler Cannstatter Straße
Die Bahn AG lässt z.Zt. im Zuge der Bauarbeiten zu Stuttgart 21 am Ausgang aus[…]
Weiterlesen
Rechte der Presse sicherstellen
Wir beantragen: Im Stadtrecht Nummer 3/23 (Richtlinie für die Überlassung städtischer Einrichtungen), 1.2 den Zusatz[…]
Weiterlesen
Keine Rüstungsmesse in Stuttgart – ITEC verhindern
Kürzlich wurde bekannt, dass Europas größte Rüstungsmesse ITEC (International Forum fort he Military Training, Education[…]
Weiterlesen
Vergaberichtlinien analog den Anlagerichtlinien anpassen
Im Sommer 2016 wurde vom Gemeinderat der Stadt Stuttgart beschlossen, dass die Landeshauptstadt ihr Vermögen[…]
WeiterlesenSicherheit sensibler Daten in der der digitalen Behördenkommunikation
Wir fragen und bitten um schriftliche Beantwortung: Wie groß ist der Anteil an verschlüsselter elektronischer[…]
Weiterlesen