Ist der Datenschutz bei der Mobilitätsumfrage sichergestellt?
Wir erhielten einen Bericht von einem Stuttgarter, der zunächst von Oberbürgermeister Fritz Kuhn einen Brief[…]
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Kategorie: Gemeinderat
Grundstücksverkäufe von der Bahn an die Stadt – wie hoch sind die Strafzinsen?
Im Zuge des Projekts Stuttgart 21 kam es zu Grundstücksgeschäften zwischen der Bahn AG und[…]
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Baumfällungen im Rosensteinpark – erneuter Rechtsbruch? Was tut die Stadt?
Begründung: Offenbar steht die Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm bzw. die Deutsche Bahn AG unter enormen Zeitdruck, da[…]
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Umstieg 21 – eine Alternative zum Milliardengrab S21
Auf der letzten Sitzung des Ausschusses Stuttgart 21 am 7. Februar 2018 merkte Oberbürgermeister Fritz[…]
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Geflüchtete in Ausbildung ohne Leistungsbezug?
Wir fragen: Auf welche rechtliche Verordnung berief sich Sozialbürgermeister Werner Wölfle, als er androhte, die[…]
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Altglascontainer endlich leeren – Betreiber in die Pflicht nehmen
Bereits im November 2017 gingen zahlreiche Beschwerden von Bürger_innen über nicht geleerte Glascontainer ein. Spätestens[…]
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Bio-Anteil im Schul-, KITA- und Krankenhausessen erhöhen! – 3.Lesung
Wir beantragen: Der Anteil an Bio-Lebensmitteln in den städtischen Schulen wird auf 25% erhöht. Der[…]
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Antrag zur 3. Lesung: Schwimmzeiten & Bäderbusse
Wir beantragen: Für den Schwimmunterricht der Ameisenbergschule wird ab dem Schuljahr 2018/2019 ein Bäderbus eingerichtet.[…]
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Antrag „Kein Einsatz Glyphosat-haltiger Herbizide“ endlich abstimmen
Am 4. Februar 2016 hat die Fraktionsgemeinschaft SÖS LINKE PluS den Antrag mit der Nummer[…]
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Antrag: Oper – Grundsatzfragen endlich klären!
„Eine umfassende Information des Gemeinderates über die anstehende Opernsanierung und eine offene Diskussion über alle[…]
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