Gemeinderatssitzung am 9. April – Rede von Hannes Rockenbauch
Hier die Rede vom Fraktionsvorsitzenden Hannes Rockenbauch bei der Gemeinderatssitzung am 9. April 2020:
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Autor: admin
Wie ist der Sachstand zum städtischen Erwerb des Areals am Erwin-Schoettle-Platz?
Wir beantragen: Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Gesprächsstand zwischen Land und Stadt zum Erwerb[…]
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Klingenstraße als Fahrradstraße widmen
Wir beantragen: Die Verwaltung prüft die Widmung der Klingenstraße im Sanierungsgebiet 30 – Gablenberg-, zwischen[…]
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Stadtwerke gewinnen Rechtsstreit um Strom- und Gasnetz – Klatsche für EnBW muss Konsequenzen haben
„Mit dem rechtskräftigen Urteil des Bundesgerichtshofs wird die Rückführung einst privatisierter Bereiche der Daseinsvorsorge in[…]
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Gefahr für Bildungserfolg benachteiligter Kinder
Die Corona-Pandemie schränkt alle massiv ein. Besonders hart trifft es die Schwächsten in unserer Stadt:[…]
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Vorkaufsrechten während der Corona-Pandemie sicherstellen
Begründung: Die Fristen für die mögliche Ausübung von Vorkaufsrechten müssen grundsätzlich verlängert werden, da die[…]
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Kommunale Demokratie auch im Krisenfall gewährleisten
Mit der Strategie der Verwaltungsspitze, beratende Gremien und Ausschüsse vorerst wegen der Coronapandemie auszusetzen, zeigt[…]
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Temporäre Radfahrstreifen und kostenfreie Nutzung von SSB Flex für Beschäftigte im Gesundheitswesen während der Corona-Krise
Mit dem Fahrrad zu fahren, ist gerade in der Corona-Krise gut, um Ansteckungsrisiken zu vermeiden,[…]
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Alle Vorkaufsrechte für das Stadterneuerungsvorranggebiet SVG Nr. 06 in Stuttgart Mitte/Ost ziehen
Wir beantragen, der Gemeinderat möge beschließen: 1. Die Stadt zieht alle verfügbaren Vorkaufsrechte für die[…]
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Ergänzungsantrag zu Antrag 37/20: Genug der Worte – Zeit zum Handeln! 200 unbegleitete Kinder aus dem Lager „Moria“ nach Stuttgart holen
Begründung: Wir begrüßen den Beschluss des interfraktionellen Antrags „Stuttgart ein sicherer Hafen – Menschen aus[…]
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