Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
aus welcher Sicht man sie auch betrachtet, die Gegenwart ist ohne Ausweg. Denjenigen, die unbedingt hoffen möchten, raubt sie jeden Halt. Diejenigen, die vorgeben Lösungen zu haben, werden sofort entkräftet. Es ist bekannt, dass alles nur noch schlimmer werden kann. Die Zukunft hat keine Zukunft mehr. Das ist die Weisheit unserer Epoche.
So lautet die Einleitung des berühmten Manifests „Der kommende Aufstand“ von 2009. Umgelegt auf 2018 sähe das dann so aus: Der Ausverkauf unsere Städte wird weitergehen. Sie werden weiter als Wettbewerbseinheiten umgestaltet und wie Konzerne geführt. Innenstädte werden als reine Konsumorte weiter veröden. Die Mieten und Grundstückspreise werden weiter explodieren, sozial Schwache werden weiter verdrängt. Sinnlose Großprojekte werden weitergebaut, und Steuermilliarden weiterhin von unten nach oben geschaufelt.
Und es wird weiterhin verschwiegen werden, dass all das aus konkreten politischen Handlungen hervorgeht. Unsere politischen Entscheidungsträger werden wie gehabt diese Prozesse moderieren und vorantreiben. Sie werden den Kapitalinteressen privater Investoren, korrupter Bau- und Immobiliencliquen weiterhin Vorrang geben vor den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger. Sie werden nach wie vor obszön hohe Kapitalanhäufung fördern, weiter daran glauben, dass die Allgemeinheit von Durchsickereffekten („trickle down“) profitiert, dass Umverteilung und Besteuerung von Reichen, Vermögen und Erbschaften Teufelswerk ist, und dass der Markt allein unser Zusammenleben regeln wird.
Wir werden der Diskriminierung und Gewalt gegen Schwächere weiter zusehen. Wir werden Kürzungen von Sozialleistungen, Einsparungen im Bildungs-, Renten- und Gesundheitssystem weiter hinnehmen und erleben, dass die Rechten dadurch immer stärker werden. Und obwohl viele am eigenen Leib spüren werden, dass all das falsch ist, werden uns diese Vorgänge weiterhin als natürlich, vernünftig, unvermeidbar und alternativlos verkauft. All das ist möglich. Es könnte aber auch ganz anders kommen!
Scheitern des Kapitalismus
Denn es spricht immer mehr dafür, dass das System des marktradikalen Kapitalismus scheitern wird. Als erstes und sehr bald wird die Natur kollabieren. Auch Stuttgart 21 steht wie viele Großprojekte für eine rein profitgetriebene Ökonomie, und somit für klimaschädigendes und zerstörerisches Wirtschaftswachstum. Der Wachstumszwang ist tödlich für das Weltklima, eine globale Wohlstandselite, zu der wir gehören, vernichtet gerade bei vollem Bewusstsein die Lebensgrundlagen aller.
Des Weiteren spricht für ein Scheitern unseres Wirtschafts-und Finanzsystems der wachsende Widerstand dagegen. Denn die immer größer werdende Ungleichheit der Vermögens- und damit der Lebensverhältnisse trifft die meisten Menschen auf dieser Welt überaus hart. Die Geschichte zeigt, dass ab einem gewissen Grad von Ungleichheit Aufstände, Revolten oder Revolutionen erfolgen. Die Unzufriedenheit und Wut gegen die destruktive und zutiefst ungerechte Politik der Status-Quo-Verwaltung wächst merklich und allerorten – nicht zuletzt in Stuttgart!
400 Mal Widerstand
Denn der Widerstand gegen die Aufgabe von Werten, die das Leben für alle lebenswert machen, ist wesentlicher Bestandteil der Mobilisierungsenergie gegen das elitäre, die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger frontal angreifende Lobbyprojekt S21. Und diese Protestenergie ist heute Abend am 400sten Montag im neunten Jahr zum 400sten Mal in Folge spürbar! Das ist beispiellos, außerordentlich, bewundernswert, eindrucksvoll, ungeheuer, enorm, groß, unglaublich, imponierend, unvorstellbar, kolossal, hervorragend, imposant, bedeutsam, herrlich, wertvoll, bedeutend, unvergleichlich, phänomenal, krass, sensationell, unnachahmlich, umwerfend, ohnegleichen, extraordinär, extrem, überwältigend und sagenhaft. Ihr seid großartig!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, warum aber ist diese Bewegung – jenseits der beeindruckenden Dauer ihres Protests – so besonders? Der Widerstand gegen das dümmste Projekt des Landes ist das eine. Aber was genau macht diese Bewegung aus? Am besten beschreibt man sie anhand dessen, wofür sie brennt.
Gutes Leben für alle
Denn die existentielle Kraft dieser Bewegung kommt nicht aus dem GEGEN S21, sondern aus einem DAFÜR. Man wird ihr viel eher gerecht, wenn man beschreibt, wofür sie kämpft und einsteht. Denn es ist eine positive Kraft, die sie am Leben hält. Es sind die gemeinsamen Interessen und Erfahrungen, die diese so überaus kreative, produktive und mutige Bewegung ausmachen, die sie zu dieser so beeindruckenden sozialen Figur haben werden lassen.
Das größte Interesse dieser Bewegung gilt – dem guten Leben für alle. Und deshalb ist hier immer etwas Grundsätzliches spürbar: diese Stadt, dieses Land, diese Welt ist dieser Bürgerbewegung nicht egal. Es ist ihr nicht egal, dass die soziale Schere immer weiter aufgeht, die Verarmung breiter Bevölkerungskreise zunimmt. Es ist ihr nicht egal, dass dringend für Soziales benötigte Steuergeld für stadtzerstörende Großprojekte verbrannt wird. Es ist ihr nicht egal, dass sich verantwortliche Politiker*innen von Lobbyistengruppen dafür instrumentalisieren lassen. Es ist ihr nicht egal, dass unsere Demokratie immer mehr nur eine Machttechnik ist. Es ist ihr nicht egal, dass öffentliche, ergebnisoffene Debatten über Sinn und Zweck von Großprojekten nicht geführt werden. Es ist ihr nicht egal, dass die Gesellschaft nur noch ein Anhängsel des Markts ist. Es ist ihr nicht egal, dass Zukunftsfragen mit Konzepten aus der Vergangenheit beantwortet werden!
Diese Bürgerbewegung ist dafür, dass zerstörerische Großprojekte abgewickelt werden! Sie ist dafür, dass Bürgerinnen und Bürger frei sind von der Angst um die eigenen Lebensverhältnisse. Sie ist dafür, dass Demokratie und Sozialstaat zusammengehören. Sie ist dafür, dass eine wirtschaftspolitische Umkehr stattfindet. Sie ist dafür, dass der Kapitalismus dem Gemeinwohl untergeordnet wird. Sie ist dafür, dass Demokratie auf der Selbstbestimmung autonomiefähiger Bürgerinnen und Bürger besteht. Diese Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 ist dafür, dass die Zukunft eine Zukunft hat!
Solidarische Praxis
„Liebe Freundinnen und Freunde“ – das ist keine Sprachfloskel. Wir sind nun schon so lange gemeinsam politisch aktiv, dass man sich inzwischen so anreden kann. Uns verbindet eine solidarische Praxis des Protestierens und ein nicht zu erschütternder Wille zur Veränderung. Und der Glaube daran, dass es keine Alternative zu einer solidarischen Gesellschaft gibt.
Solidarität heißt, dass niemand auf Kosten anderer lebt. Die hier vertretenen gemeinsamen Interessen bringen eine neue, eine große, eine lebensnotwendige Erzählung in Stellung: sie handelt von Gerechtigkeit, Humanismus und Solidarität. Das ist das komplette Gegenteil der chauvinistischen und neoliberalen Erzählung der Konkurrenz und Profitmaximierung, für die das Stadtzerstörungsprojekt Stuttgart 21 steht.
Menschen aus unterschiedlichsten beruflichen Zusammenhängen und mit verschiedensten politischen Haltungen sind hier zu der Einsicht gelangt, dass sie gemeinsame Interessen haben, für die es sich zu kämpfen lohnt. Wir haben zeitweise die halbe Stadt mobilisiert, die festzementierte Vorherrschaft der CDU mit beendet und Diskurse weit über Stuttgart hinaus angestoßen. Wir sind eine breit aufgestellte, emanzipatorische und solidarische Bürgerbewegung, die – im Gegensatz zu unsolidarischen rechten Bewegungen – das Potential dazu hat, langfristig die Gesellschaft zu verändern. In Zeiten der Angst, der Hetze gegen Minderheiten und des Einzelkämpfertums ist es etwas sehr Besonderes, dass diese Bewegung hier Solidarität vorlebt. Der Kampf gegen Stuttgart 21 war immer ein solidarischer, er ist ein solidarischer – und er wird solidarisch bleiben!
Bollwerk Mahnwache
Nirgendwo besser ist diese Praxis zu erleben als bei der Mahnwache, die nun schon im achten Winter hintereinander Tag und Nacht Gemeinschaft stiftet. Kann es einen beeindruckenderen Beweis für die solidarische Praxis dieser Gemeinschaft geben? Die Mahnwache fungiert als Mutmacher, Demokratielabor, Infostand, Mahnmal, Diskussionsforum, Sozialstation, Bollwerk, Logistikbüro und Aufklärungszentrale, und all das wird sie sein, bis das Stuttgarter Bahnprojekt „Umstieg 21“ heißt. Danke 400 Mal für euren unvergleichlichen Einsatz! Ihr seid die Herzkammer und Motivationszentrale dieses Widerstands!
Verantwortung der Bewegung
Liebe Montagsdemonstrierer*innen, diese Bewegung trägt inzwischen eine hohe Verantwortung – Verantwortung für die politische Kultur in diesem Land. Obwohl Umfragen immer wieder bestätigen, dass ein solidarischer Sozialstaat, eine konsequente Umweltpolitk, dass mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Nachhaltigkeit, mehr Friedenssicherung, mehr Kooperation, mehr Gleichheit, mehr Demokratie und mehr Vielfalt von Mehrheiten in Deutschland erwünscht werden, macht die Politik anderes.
Die sehr ehemalige Arbeiterpartei löst sich mit einer diffusen Politik der Mutlosigkeit gerade selber auf. Sehr unterhaltend, aber auch ein bisschen traurig. Die christlichsten der Demokraten machen wie immer gar nichts und warten darauf, dass die anderen noch weniger tun. Null Unterhaltungswert, keine Protagonisten. Die Freunde der Freiheit für Reiche beißen sich in den Arsch, da ihr Führer gerade eine günstige Machtoption verkackt hat. Mittelgute Comedy. Die Mitglieder der ehemaligen Umweltpartei kämpfen nur noch darum, wenigstens beteiligt zu sein am Verwalten des Bestehenden. Nicht besonders spannend, dafür konstant deprimierend: wo sonst gibts einen ehemaligen Maoisten zu bestaunen, der zu einem provinziellen, konservativen deutschen Spießbürger mutiert ist? Die beste Show bietet aber immer noch diese bayerische Wald-und Wiesnpartei, die einen Pausenclown ins Rennen schickt, um von einer konservativen Revolution zu schwadronieren. Was haben wir gelacht. Und uns gefragt: kann man denn noch dümmer sein als ein Ziegelstein? Sie hat doch längst stattgefunden, die Revolte der Marktgläubigen und Demokratieabwickler! Seit über 30 Jahren wird von unten nach oben umverteilt, und wenn diese Politik der Unvernunft und Unsolidarität nicht so fest zementiert wäre, wäre das offensichtlich neoliberale Projekt Stuttgart 21 längst da hinbefördert worden, wo es dringlichst hingehört: in die Abfallgrube, die Müllgrube, auf die Schutthalde, den Müllhaufen, den Schrottplatz, die Müllkippe, den Abfallhaufen, die Müllhalde, auf die Sondermülldeponie der größten Drecksprojekte des 21sten Jahrhunderts!
Widerstand gegen S21 als Blaupause
Liebe Menschen, es gibt genug Anzeichen dafür, dass Solidarität und Vernunft doch machbar sind. Dass sie bereits Mehrheiten haben! Die Solidarität mit Geflüchteten 2015 war beeindruckend. Die Solidarität im Kampf gegen TTIP und CETA war massenhaft und großartig. Die Solidarität in Berlin gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes, im Kampf für mehr Pflegekräfte und bessere Versorgung von Alten und Kranken an der Charité war erfolgreich. Die Solidarität bei Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Braunkohletagebau in Hambach war international und zahlreich!
Diese Kämpfe waren alle außerparlamentarisch. All diese Bewegungen bestehen auf einer Gesellschaft, in der für die Menschen und nicht für Kapitalverwertung produziert wird. Zu diesen Bewegungen gehören globalisierungskritische Bewegungen, Bewegungen für Klima-und Umweltgerechtigkeit, für Ernährungssouveränität, die Postwachstums-Bewegung, die „Recht-auf-Stadt-Initiativen“, die Friedensinitiativen, die Bewegungen gegen Rassismus, die Flüchtlingshilfen, die Initiativen gegen Privatisierung, für öffentliche Daseinsfürsorge und Protestbewegungen gegen zerstörerische Großprojekte.
Und diese Projekte einer solidarischen Lebensweise brauchen Erzählungen einer anderen Zukunft. Utopien, Beispiele und Erfahrungen. Und die können wir hier in Stuttgart liefern: wenn Stuttgart 21 ein Klima-Killer ist, dann sind wir die Klima-Macher! Wir setzen dem herrschenden Klima des Egoismus, der Ausgrenzung und der Verachtung ein Klima der Solidarität entgegen. Unsere Bewegung kann soziale Kämpfe motivieren und stärken! Auch weil wir nicht korrumpierbar sind. Weil wir unabhängig sind. Weil wir wissen, was wir wollen, und wofür wir einstehen. Weil wir unsere Haltung nie aufgegeben, uns den angeblichen Gegebenheiten nie untergeordnet oder angepasst haben. Weil wir zusammenhalten und solidarisch sind. Weil wir den Rechten niemals eine Plattform gegeben haben. Weil wir in Zeiten von AfD, Front National und FPÖ den Zeitgeist nach links verschieben!
Kultur des Widerstands
Liebe Freundinnen und Freunde, hier in Stuttgart hat sich eine Kultur des Widerstands entwickelt. Und deshalb wird im Sommer eine Konferenz zu eben dieser Kultur stattfinden. An zwei Tagen sollen Beispiele für die Aktualität und Kreativität von Widerstand gegen kapitalistische Zerstörung und aktuelle Großprojekte vorgestellt werden. Dazu eingeladen sind Akteure aus Deutschland und ganz Europa. Der Ort der Konferenz – das Rathaus Stuttgart – ist dabei bereits Teil des Programms. Und es wird dann auch um das Weitermachen, den langen Atem und das Durchhaltevermögen gehen. Dazu möchte ich ein Buch empfehlen. In der 1981 erschienenen Trilogie „Ästhetik des Widerstands“ beschreibt der Autor Peter Weiss, dass gesellschaftliche Prozesse prinzipiell veränderbar sind, auch wenn der Einzelne auf dem Weg dorthin scheitern kann. Hoffnung beinhaltet bei Peter Weiss immer die Utopie des Besseren, ihre Einlösung in der Zukunft. Die Quintessenz der „Ästhetik des Widerstands“ ist: Wenn wir uns nicht selbst befreien, wird sich nichts verändern. Setzen wir also diesen Widerstand fort! Treten wir so lange für unsere Überzeugungen ein, bis wir unser Ziel erreicht haben. Kämpfen ist unsere Realität, Hoffnung unsere Kraft, Solidarität unser Potential. Die Zukunft gehört uns! Es besteht kein Zweifel daran, dass wir diesen Kampf gewinnen werden. Wir werden erfolgreich sein!
Zukunft der Zukunft
Wenn die Zukunft also doch eine Zukunft hat, wo ist sie dann? Wo ist heute das Morgen?
Zukunft kann nur da sein, wo die Destruktion der Moderne bekämpft wird.
Zukunft ist da, wo sich für Schwache engagiert wird.
Zukunft ist da, wo Ungleichheit verringert wird.
Zukunft ist da, wo gegen den Markt und für Soziales gestritten wird.
Zukunft ist da, wo für das Gemeinwohl eingetreten wird.
Zukunft ist da, wo Widerstand geleistet wird.
Zukunft ist da, wo für Veränderung gekämpft wird!
Liebe Freundinnen und Freunde, um Verhältnisse ändern zu können, müssen sie beschrieben werden. Gehen wir ihn also weiter, diesen Weg der präzisen Kritik, des lustvollen Streits und der konsequenten Präsenz. Der Kampf gegen S21 ist der Kampf für eine andere Gesellschaft. Und für andere Erzählungen. Er ist ein utopisches Projekt. Trauen wir uns noch mehr Utopie zu! Und ob wir noch 400 Demos brauchen oder nur eine – wir werden so lange da sein, bis Stuttgart 21 weg ist!
Aktiv sein ist alles
Liebe Montagsdemonstierer*innen, wir hatten bisher wenige Phasen, in denen es besser für uns aussah. Die riesigen inneren Widersprüche des Mega-Desasters S21 scheinen das Unglücksprojekt aufzusprengen. Und unsere Bürgerbewegung wird mit ihrem Widerstandswillen und Durchhaltevermögen den Finger weiterhin in die vielen Wunden legen und diese Widersprüche immer wieder veröffentlichen, zum politischen und juristischen Thema machen. Wir haben endlich wieder die überregionale Aufmerksamkeit, die wir brauchen. Es spricht einiges dafür, dass Stuttgart 21 das nächste Großprojekt ist, das aufgegeben wird. 2018 kann unser Jahr werden, das Jahr der Entfaltung des progressiven, zivilgesellschaftlichen Engagements, das Jahr, in dem Stuttgart 21 scheitert und Geschichte wird!
Am Ende des „Kommenden Aufstands“ steht folgendes: Noch zu warten ist Wahnsinn. Die Katastrophe ist nicht das, was kommt. Sondern das, was da ist. Das ist der Punkt, an dem man Partei ergreifen muss.
Und Partei ergreifen heißt – aktiv sein. Aktiv sein bedeutet – die Ohnmacht durchbrechen. Sich wehren. Streiten! Sich engagieren. Argumentieren! Standpunkte verteidigen. Dranbleiben! Weiter handeln. Mehr werden! Demokratie leben. Demonstrieren! Ungehorsam sein. Widerstand leisten! Den langen Atem haben!
Oder einfacher: Aktiv sein heißt – OBEN BLEIBEN!
